Die EU hat sich nach Diplomatenangaben darauf geeinigt, alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten hätten am Dienstag eine Vereinbarung dazu getroffen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die Aufhebung der Sanktionen soll demnach beim Treffen der EU-Außenminister im Laufe des Tages offiziell verkündet werden.
Die Sanktionen betrafen den Angaben zufolge vor allem das syrische Bankensystem, das bisher keinen Zugang zum internationalen Kapitalmarkt hatte. Sanktionen gegen Mitglieder der gestürzten Regierung von Ex-Machthaber Bashar al-Assad sowie Waffenembargos sollen jedoch in Kraft bleiben.
HTS stürzte Assad in Syrien
Die von Übergangs-Staatschef Ahmed al-Shaara angeführte islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppierungen hatten Assad nach mehr als 13-jährigem Bürgerkrieg im Dezember gestürzt. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Jihadist Shaara bemüht sich seit seiner Machtübernahme um ein moderateres Image.
Ende Februar hatte die EU bereits teilweise ihre Strafmaßnahmen gegen das Land ausgesetzt. US-Präsident Donald Trump hatte letzte Woche die Aufhebung der langjährigen US-Sanktionen gegen Syrien angekündigt.
(Quelle: apa)
