Die syrische Regierung hatte am Vortag erklärt, eine abschließende Konsultationsrunde mit de Mistura sei "nützlich und produktiv" gewesen. Ein Vertreter des vor allem von Saudi-Arabien unterstützten Oppositionsbündnisses Hohes Verhandlungskomitee sagte, seine Delegation werde an den Gesprächen nicht teilnehmen, solange es in Syrien keine entscheidenden Veränderungen gebe.
Das Hohe Verhandlungskomitee hat sich aus den Gesprächen zurückgezogen, weil es aus seiner Sicht keine Fortschritte in der Frage politischer Veränderungen in Syrien gab. Die Opposition fordert, dass Präsident Bashar al-Assad von einer Übergangslösung für Syrien ausgeschlossen wird. Die Regierung und Russland lehnen diese Vorbedingung ab. Ein weiterer Streitpunkt sind gegenseitige Vorwürfe, die Waffenruhe nicht einzuhalten.
Obwohl im nordsyrischen Aleppo offiziell eine Waffenruhe herrscht, wurden laut Menschenrechtlern in weniger als einer Woche 89 Zivilisten bei Angriffen von Regierungskräften und Rebellen getötet. Bei den Vorfällen seit vergangenem Freitag habe es sich offensichtlich nicht um Angriffe auf militärische Ziele gehandelt, teilte Human Rights Watch (HRW) am Mittwoch in Beirut mit.
Ein Aktivist habe etwa von einem Luftangriff der syrischen Armee auf einen Markt in dem von Rebellen kontrollierten Stadtteil Al-Sachur am Sonntag berichtet, bei dem 17 Zivilisten umgekommen seien, so HRW. Dort sei weder ein militärisches Ziel noch eine Rebellenzentrale in der Nähe gewesen.
Der Vize-Nahost-Direktor von HRW, Nadim Houry, rief die Schlüsselmächte im syrischen Bürgerkrieg auf, sich mehr auf den Schutz der Zivilbevölkerung zu konzentrieren. Die seit Ende Februar geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland ist zuletzt immer brüchiger geworden. Die Regimegegner machen für den Anstieg der Gewalt die Regierung verantwortlich. Aus Protest reisten die Vertreter der Opposition Ende vergangener Woche von den Friedensgesprächen in Genf ab.
(Quelle: salzburg24)
