Der UNO-Sicherheitsrat hat am Freitag einen Resolutionsentwurf zur weiteren Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran nicht angenommen. Der 15-köpfige UNO-Sicherheitsrat stimmte am Freitag über den Resolutionsentwurf ab, nachdem Großbritannien, Frankreich und Deutschland am 28. August einen 30-tägigen Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen, den sogenannten Snapback-Mechanismus, eingeleitet hatten.
Damit werden die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran voraussichtlich wie geplant am 28. September (27. September Mitternacht US-Zeit) wieder greifen. Bis dahin ist allerdings noch Zeit für Verhandlungen mit dem Iran. Russland, China, Pakistan und Algerien stimmten im mächtigsten UNO-Gremium für den Resolutionsentwurf. Neun Mitglieder votierten dagegen, zwei enthielten sich der Stimme.
UNO-Generaldebatte am Dienstag in New York
Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des in Wien vereinbarten Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.
Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UNO-Generaldebatte zusammen. Österreich ist mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) vertreten.
(Quelle: apa)
