Es handle sich um einen "Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht", sagte ein US-Beamter. China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer. Peking baut dort mehrere Korallenriffe durch Aufschüttungen zu künstlichen Inseln aus und treibt auf einem der Riffe offenbar den Bau einer Start- und Landebahn voran.
Die USA hatten China im Mai mit Blick auf die Aufschüttungen zur Zurückhaltung gemahnt. Peking vertritt die Ansicht, China habe Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Südchinesische Meer, einschließlich der Küstengewässer anderer Staaten. Washington wies Pekings Ansprüche auf die Gewässer um die künstlichen Inseln bereits wiederholt zurück.
Der US-Regierungsbeamte betonte, Washington beziehe "keine Position zu konkurrierenden Gebietsansprüchen auf Landmassen im Südchinesischen Meer". Die Entsendung des Zerstörers habe nichts mit den Gebietsstreitigkeiten zu tun. "Wir werden überall dort in der Welt fliegen, kreuzen und agieren, wo es internationales Recht erlaubt."
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, die Entsendung des US-Kriegsschiffes stelle eine "Gefahr für Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen" dar. Das Schiff sei "illegal" in die Gewässer nahe der Inseln eingedrungen. Es habe keine Genehmigung der chinesischen Regierung gegeben.
Peking werde seine "territoriale Souveränität standhaft verteidigen". Der US-Zerstörer werde "beobachtet und verwarnt". Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua nannte die Präsenz der "USS Lassen" in einem Kommentar eine "ungeheuerliche und grundlose Provokation".
Angesichts der Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer hat es in der Vergangenheit mehrfach Befürchtungen von Zusammenstößen in der Region gegeben. Vereinzelt gab es bereits Auseinandersetzungen über die Präsenz chinesischer Schiffe und denen von Nachbarstaaten in dem Gebiet.
Experten bewerteten die Entsendung des US-Kriegsschiffes am Dienstag allerdings als nicht überraschend. Angesichts der Bestrebungen Chinas und der USA um Vormachtstellung im Pazifik sei ein solcher Schritt lange überfällig gewesen, Chinas Reaktion halte sich bisher in Grenzen.
Unterdessen warf Taiwan China vor, sein Militär stetig aufzurüsten. Bis zum Jahr 2020 sei die chinesische Armee in der Lage, nach Taiwan einzumarschieren, hieß es im jährlichen Verteidigungsbericht vom Dienstag. Trotz engerer politischer Beziehungen zu China, rüste Peking weiter auf, womit die Gefahr eines militärischen Konflikts mit Taiwan weiterhin bestehen bleibe.
China und Taiwan spalteten sich nach einem Bürgerkrieg 1949 voneinander ab. Zwar besserten sich die Beziehungen zwischen beiden Seiten mit dem Amtsantritt des chinafreundlichen taiwanischen Präsidenten Ma Ying Jeou im Jahr 2008, China sieht Taiwan aber noch immer als abtrünniges Gebiet und würde bei einer formellen Unabhängigkeitserklärung nicht auf eine militärische Reaktion verzichten.
(Quelle: salzburg24)
