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Vier Kandidaten für türkisches Parlamentspräsidentenamt

Veröffentlicht: 28. Juni 2015 15:25 Uhr
Alle vier im neuen türkischen Parlament vertretenen Parteien schicken einen eigenen Bewerber in das Rennen um das Amt des Parlamentspräsidenten. Für die islamisch-konservative AKP, die als stärkste Partei aus der Wahl hervorging, tritt der noch amtierende Verteidigungsminister Ismet Yilmaz bei der Abstimmung am Dienstag an.

Die Mitte-Links-Partei CHP nominierte ihren früheren Vorsitzenden, den jetzigen Alterspräsidenten des Parlaments, Deniz Baykal. Die ultrarechte MHP stellte den früheren Kandidaten bei der Wahl des Staatspräsidenten, Ekmeleddin Ihsanoglu, auf. Für die pro-kurdische HDP kandidiert AKP-Mitbegründer Dengir Mir Mehmet Firat.

Die Nominierungsfrist lief in der Nacht zu Sonntag ab. Nach der Verfassung ist in den ersten beiden Wahlgängen am Dienstag eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Im dritten Wahlgang am Mittwoch reicht eine absolute Mehrheit. Im vierten Wahlgang am selben Tag kommt es ansonsten zu einer Stichwahl.

Nach der Wahl dürfte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zunächst den Chef der AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, mit der Bildung einer Koalitionsregierung beauftragen. Sollte es nicht gelingen, eine neue Regierung zu bilden, könnte es im November zu Neuwahlen kommen. Die AKP hatte bei der Wahl am 7. Juni nach zwölf Jahren ihre absolute Mehrheit verloren.

(Quelle: salzburg24)

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