Chinas Präsident Xi Jinping warnt vor Herausforderungen für die Sicherheit seines Landes. Die Sicherheitslage sei zunehmend instabil und ungewiss, zitierte der Staatssender CCTV am Dienstag den Staatschef. Die Volksrepublik werde daher die militärische Ausbildung und Kriegsvorbereitungen umfassend stärken.
Xi Jinping in China seit 2012 an der Macht
Seit Xi Jinping im Jahr 2012 an die Macht kam, hat er China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht. Im Vordergrund stehen die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft im Namen des "gemeinsamen Wohlstands", eine durchsetzungsfähigere Diplomatie und ein stärkeres Militär. Zudem wird die Übernahme der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan angestrebt. Xi, der beim Parteitag der chinesischen KP vergangenen Monat seine Machtbasis ausbaute, sieht die USA als internationalen Rivalen an und verfolgt eine Ausweitung des internationalen Einflusses von China.
Xi Jinping gilt aufgrund seiner autokratischen Machtfülle, die vor ihm nur Mao Zedong erreichte, sowie der Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand als einer der mächtigsten Politiker der Welt. 2018 ließ er die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht. Er hat die Reform- und Öffnungspolitik seiner Vorgänger wie Hu Jintao zurückgefahren und verfolgt eine stärkere nationalistisch-sozialistische Ideologisierung,[2] wie auch eine aggressive Außen- und Innenpolitik – etwa durch eine stärkere digitale Überwachung der Bevölkerung, ein repressives Vorgehen gegen Minderheiten wie die Uiguren, die Niederschlagung der Demokratie in Hongkong, sowie die angekündigte, nötigenfalls militärische Annexion Taiwans. Der Volksrepublik werden unter ihm zunehmend totalitäre Züge nachgesagt.
(Quelle: apa)
