"Das Bestellen, das Aufstellen, die Abstimmung mit der Gemeinde, das alles dauert Zeit", sagte ein Sprecher der Landesrätin. Man werde sich auf jeden Fall bemühen, das Angebot so rasch wie möglich nutzen zu können. Bei der angebotenen Fläche handelt es sich um ein rund 100.000 Quadratmeter großes Areal im Süden der Kaserne, das der Bund ohnedies verkaufen will. Es ist eine Wiese, die über eine eigene Zufahrt erreicht werden kann und die sich vom militärischen Betrieb abgrenzen lässt. Der Grund stehe rund ein halbes Jahr lang zur Verfügung, vielleicht aber auch länger, sagte der Sprecher.
Auch bei der Zahl der Asylwerber, die in den Containern untergebracht werden könnten, ließ sich das Büro der Landesrätin am Freitag nicht festlegen. Der Sprecher zitierte den Walser Vizebürgermeister Andreas Hasenöhrl (ÖVP), der zuletzt gemeint hatte, 150 Flüchtlinge wären in Ordnung. "Es ist für uns das Allerwichtigste, dass wir mit Augenmaß vorgehen und alles mit der Region abstimmen." Die betroffenen Gemeinden sollten keinesfalls das Gefühl haben, dass über sie drübergefahren werde. Ob mit den Containern die Zeltstadt bei der Polizeidirektion Salzburg mit ihren 240 Flüchtlingen überflüssig werde, könne heute noch nicht beantwortet werden, es sei auf jeden Fall ein Schritt in diese Richtung. Denn diese menschenunwürdigen Unterkünfte müssten so rasch wie möglich wieder abgebaut werden.
Über den Sommer erwartet man sich im Büro der Landesrätin etwas Entspannung, weil zum Teil Schulunterkünfte vorübergehend für Asylwerber geöffnet werden können. "Sie sind ein Puffer für jene Quartiere, bei denen es etwas länger dauert und die dann winterfest sind."
Das Innenministerium zeigte sich jedesfalls über das Angebot des Verteidigungsministeriums erfreut, einen Teil der Schwarzenbergkaserne zur Verfügung zu stellen. "Das sind sehr gute Nachrichten", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme am Freitag auf APA-Anfrage. Man begrüße "jede vernünftige, nachhaltige Unterbringung, die durch das Land geschaffen wird und in konkreten Übernahmen durch das Land mündet", so das Innenministerium weiter.
Der Vorarlberger Landtag hat indessen im Eilzugsverfahren das Baugesetz geändert, um Flüchtlingsquartiere schnell verfügbar machen zu können. Die neue Regelung zielt insbesondere auf leer stehende Industriehallen ab, die nun ohne Umwidmungs- und Baugenehmigungsverfahren als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden können. Dies soll eine Hilfe sein, Zelt- und Containerdörfer zu vermeiden.
Für das Burgenland kündigte Landeshauptmann am Freitag konkrete Gespräche zum Thema Asyl an. Nächsten Freitag werde man sich mit NGOs, der Diakonie, der Caritas, mit Bürgermeistern, mit Gemeindevertreterverbänden sowie Gemeinde- und Städtebund zusammensetzen und "schauen, wie wir Kriegsflüchtlinge in kleinen Einheiten im Burgenland unterbringen können".
(Quelle: salzburg24)
