AGB

ALLGEMEINES

1.1. Haftung

SALZBURG24 übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Internetauftrittes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, für den Verlust, Missbrauch, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, für die Übertragung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, überhaupt für alle Schäden, die sonst durch die Nutzung des Portals entstehen könnten. Für die technische Anbindung des Users an das Portal von SALZBURG24 sorgt der User selbst. Die von SALZBURG24 im Internet angebotenen Serviceleistungen (Dienste, Services) werden nicht aus-schließlich von SALZBURG24, sondern auch von dritten Anbietern über die Website von SALZBURG24 zugänglich gemacht. SALZBURG24 hat keinen Einfluss auf die von Dritten angebotenen Inhalte, insbesondere betreffend deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Eine Haftung von SALZBURG24 für Ansprüche aus Daten- und/oder Informationsverlusten, entgangenen Gewinn und Folge- und/oder Vermögensschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

1.2. Nutzungsbedingungen

SALZBURG24 tritt im Internet als Anbieter auf. Dem Kunden wird dabei gestattet, die auf der Webseite, im Weblog oder in anderen Bereichen angebotenen Informationen, interaktiven Dienste oder Gewinnspiele kostenlos zu nutzen, es sei denn der Kunde wird ausdrücklich auf eine anderslautende Kostenregelung aufmerksam gemacht. Änderungen dieser Regelung bleiben nach entsprechender Ankündigung ausdrücklich vorbehalten. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung dieser Regelung gilt dann als erteilt, wenn der Kunde die Angebote (weiter) nutzt. Der Kunde erkennt in diesem Fall die abgeänderten Bedingungen stillschweigend an. Die an SALZBURG24 übermittelten Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken von SALZBURG24 oder anderen Kunden zu verursachen oder unzulässiger Weise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen. Werbung durch den Kunden ist grundsätzlich untersagt; dies vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Kunden und SALZBURG24. SALZBURG24 behält sich das Recht vor, Kunden oder Zugänge, die missbräuchlich verwendet werden, oder unberechtigte oder missbräuchliche Eingriffe in die Sphäre von SALZBURG24 oder anderen Kunden darstellen, zu sperren. Das Portal salzburg24.at wird unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen.

1.3. Schutzrechte und Übertragung von Rechten

Die von Dritten angebotenen Dienste, Inhalte und Informationen sind unter Umständen namens-, urheber-, marken-, design-, patentrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. SALZBURG24 behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste frei zu verwenden, diese beliebig abzuändern, anzuordnen oder zu erweitern und den Usern zur Verfügung zu stellen. SALZBURG24 haftet nicht für die Verletzung dieser gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen durch den User. Die im Rahmen des Internetauftritts von SALZBURG24 von Dritten angebotenen Inhalte dürfen nicht verbreitet oder verwertet werden, es sei denn, der Inhaber des jeweiligen Schutz-rechts stimmt der Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung oder Abänderung ausdrücklich zu. Bei Übermittlung von Daten an SALZBURG24 verpflichtet sich der User, Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Von diesem Verbot umfasst sind insbesondere (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Stammen (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. nicht vom User, so ist die Veröffentlichung vorbehaltlich anderer Verfügungen des Urhebers etc. nur unter Bekanntgabe des Namens bzw. der Quelle des Urhebers zulässig. Kennzeichnungen von anderen Schutzrechten wie z. B. Patentrechte und Markenrechte dürfen nicht entfernt oder verfälscht werden. Der User erklärt ausdrücklich, SALZBURG24 bei Verletzungen von Immaterialgüterrechten im Falle von gesetz- oder sittenwidrigen Eingriffen, auch ohne Verschulden des Users, schad- und klaglos zu halten und SALZBURG24 von Ansprüchen berechtigter Personen auf eigene Kosten und Gefahr nach Aufforderung von SALZBURG24 abzuwehren, sofern die Verletzung auf die veröffentlichten Inhalte zurückzuführen ist. Der Auftritt des Users bzw. die Übermittlung von Daten aller Art an SALZBURG24 durch den User in Foren, Blogs etc. erfolgt durch den User lediglich nach seiner Überprüfung, ob die zur Verfügung gestellten Texte, (bewegte) Bilder etc. nicht mit Schutzrechten Dritter behaftet sind und er erklärt, diese Daten vor Übermittlung genauestens überprüft zu haben. Für die Übermittlung von Daten, die mit Schutzrechten Dritter behaftet sind, erklärt der User, die Übermittlung derselben mit dem Rechteinhaber abgestimmt und dessen unwiderrufliche Zustimmung zur kostenlosen Übermittlung, Veröffentlichung, Verwertung, Abänderung etc. eingeholt zu haben. Auf die unter der Überschrift Datenschutz zusammengefassten wechselseitigen Rechte wird verwiesen.

1.4. Verstoß gegen Nutzungsbedingungen und Zugangssperre

SALZBURG24 behält sich ferner das Recht vor, Texte, (bewegte) Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, insbesondere gegen Strafgesetze verstoßen, diskriminierende oder rassistische Inhalte aufweisen, oder mit der Blattlinie von SALZBURG24 unvereinbar sind zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. SALZBURG24 haftet nicht für Inhalte von übermittelten Texten, (bewegten) Bildern, oder Daten, die gegen diese Grundsätze verstoßen. SALZBURG24 ist berechtigt, einzelne User oder Gruppen von Usern abzulehnen und diesen den Zugang zum Portal zu sperren. SALZBURG24 ist ferner berechtigt, bereits erteilte Zugangsberechtigungen im Falle des Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften auch fristlos zu widerrufen. Für die Nutzung der Services von SALZBURG24 haftet der User auch gegenüber SALZBURG24 und den von Dritten angebotenen Diensten selbst, sofern der Zugang des Users unter Nutzung des Namens bzw. Passwortes des Users erfolgt. Der User ist verpflichtet, die missbräuchliche Verwendung des Zugangs Dritter in seinem Namen unverzüglich bekanntzugeben.

1.5. Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss

Für die im Portal von SALZBURG24 oder Dritten sich ergebenden Kontakte, Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen oder anderen Formen der Kommunikation oder von Rechtsbeziehungen haftet SALZBURG24 in keinem Fall. Der User verpflichtet sich, die bestehenden Gesetze genauestens zu befolgen und einzuhalten. Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen, Kontakte etc., die durch die Dienste von SALZBURG24 entstehen, werden von SALZBURG24 nicht überwacht. SALZBURG24 wird hierfür weder Vertragspartei noch bestehen Warn- oder Aufklärungspflichten jeglicher Art. Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche und Ansprüche anderer Art gegenüber SALZBURG24 sind ausdrücklich ausgeschlossen. SALZBURG24 haftet nicht für die Erfüllung dieser Kontakte, Rechtsgeschäfte oder Dienstleistungen durch den User.

1.6. Links

Links von und zur Website von SALZBURG24 dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Website müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern der User Links zu anderen Websites herstellt, übernimmt SALZBURG24 keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites, noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.

1.7. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand, Allgemeines

Der Kunde verpflichtet sich, die jeweils lokal geltenden Bestimmungen des Landes zu beachten, in welchem er den Zugang zu den Internetservices von SALZBURG24 erhält. Ebenso sind vom Kunden diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die einen Auslandsbezug beinhalten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SALZBURG24 und dem Kunden gilt das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Salzburg als vereinbart, sofern keine anderslautenden Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz zur Anwendung gelangen. Im Übrigen ist österreichisches Recht anzuwenden. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird in diesem Fall durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die AGB und die Besonderen Bedingungen werden laufend aktualisiert, ohne dass jeder einzelne Kunde hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird.

1.8. Registrierung und Pflichten des Nutzers

Um verschiedene Dienste der SALZBURG24 nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Registrierter Nutzer kann werden, wer das Registrierungsformular wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllt. Dieser Zugang zu den Diensten von SALZBURG24 gilt nur für die registrierte Person und ist nicht übertragbar. Die registrierte Person trägt selbst die Verantwortung für die Geheimhaltung der Zugangsdaten. Die registrierte Person trägt für alle Handlungen, die unter seinem Benutzeraccount vorgenommen werden, die volle Verantwortung. SALZBURG24 haftet nicht für Schäden, die aus einem Verstoß der Verpflichtungen der registrierten Person entstanden sind. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist untersagt und kann zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. SALZBURG24 behält sich das Recht vor, Accounts und/oder Firmenobjekte vorübergehend zu sperren oder vollständig zu löschen, insbesondere wenn die Userdaten nicht korrekt angegeben wurden oder der User gegen geltendes Recht oder die AGB verstößt. Die Nutzung der Dienste der SALZBURG24 geschieht auf eigenes Risiko der User. Die Verantwortung über sämtliche Inhalte, die der User überträgt, insbesondere Informationen, Daten, Fotos, Videos, Produktinformationen, etc. trägt der User selbst. SALZBURG24 ist berechtigt, Verlinkungen und Inhalte ohne Angaben von Gründen zu löschen, insbesondere wenn SALZBURG24 durch Dritte auf rechtswidrige oder anstößige Inhalte aufmerksam gemacht wird. Die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken darf nur mit Einwilligung des Urhebers erfolgen. Sollten SALZBURG24 durch die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der User SALZBURG24 diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. SALZBURG24 haftet nicht für Fehler oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, die durch die Nutzung eines veröffentlichten Inhalts entstehen, egal ob dieser per E-Mail übertragen wurde oder auf der Firmensuche veröffentlicht wurde. Der User räumt durch die Einstellung seiner Daten der SALZBURG24 ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches SALZBURG24 zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung (z.B. Kürzung eines Textes für die Veröffentlichung in Printmedien der SALZBURG24), Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Der User erklärt, dass er keine pornografischen, verfassungsfeindlichen Motive oder rassistische Bemerkungen veröffentlicht. SALZBURG24 berichtet auch in den Print-Medien über Dienste der SALZBURG24 und Inhalte, die von Kunden veröffentlicht wurden. Dabei darf SALZBURG24 auch den vollständigen Namen nennen. Der User erlaubt SALZBURG24 den honorarfreien Abdruck der von ihm eingestellten Medien für die Veröffentlichung auf anderen Portalen von SALZBURG24 sowie in Printprodukten der SALZBURG24. SALZBURG24 ist bemüht, den Zugang zu den Seiten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, übernimmt für die ständige Verfügbarkeit jedoch keine Haftung. SALZBURG24 übernimmt keine Haftung für eine Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall etwaiger vom Kunden eingestellter Daten. SALZBURG24 behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich SALZBURG24 nicht mit dem Inhalt fremder Angebote (Websites, Datenbanken oder sonstige Dienste Dritter), auf welche mittels Link oder auf sonstige Weise verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der fremden Angebote zu eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von derartigen fremden Angeboten wird ausdrücklich ausgeschlossen und ist hierfür lediglich der entsprechende Anbieter dieser Angebote verantwortlich.

1.9. Kennzeichen und Markenrechte

Die Inhalte der Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten gehören den SALZBURG24 oder dem Dritten, der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat. Eine Vervielfältigung von Inhalten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis von SALZBURG24 gestattet. Die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie Weitergabe an Ditte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis durch SALZBURG24 ist untersagt. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der Homepage bzw. Portale durch Dritte ist verboten. Wenn Benutzer Inhalte veröffentlichen, werden hierbei keinerlei Markenrechte übertragen. SALZBURG24 erhält jedoch eine Lizenz für die Veröffentlichung der übertragenen Inhalte. Für Inhalte, die von SALZBURG24 erstellt und veröffentlicht wurden, bleiben alle Rechte bei SALZBURG24.
DIENSTE

2.1. Kostenlose Dienste - Weblogs

SALZBURG24 stellt ihren Nutzern Weblogs zur Verfügung. Weblogs sind dynamische Internetseiten, welche online mit Inhalten wie z.B. Texten, (bewegten) Bildern, Links, Daten, Software, Musik etc. befüllt werden. Die Inhalte werden in Echtzeit anderen Weblognutzern zur Verfügung gestellt. Diese können von anderen Usern gelesen und kommentiert werden. Durch die Nutzung des Weblogs durch Einstellen von Beiträgen etc. wird den SALZBURG24 gegenüber die Einwilligung erteilt, diesen Beitrag etc. im Printmedium der SALZBURG24 oder in anderer technischer Form zu veröffentlichen und zu nutzen. Der User verpflichtet sich, den notwendigen Anstand und Umgang mit anderen Usern einzuhalten. SALZBURG24 ersucht die User dieser Dienste über info@salzburg24.at über Verletzungen der Nutzungsbedingungen zu informieren. Eine Verpflichtung zur Überwachung der Foren und Weblogs besteht nicht und ist praktisch nicht durchführbar. SALZBURG24 und die mit ihr verbundenen Unternehmen und Kooperationspartner haften weder für Handlungen noch für Unterlassungen betreffend Inhalt, Name, Kommunikation oder gewerbliches Auftreten in den Foren. SALZBURG24 verbietet insbesondere ausdrücklich, Grafiken oder (bewegte) Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem Inhalt oder Inhalte, die gegen die Blattlinie von SALZBURG24 verstoßen, für andere verletzend oder belästigend wirken, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen. Belästigend ist die Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, um diesen eine unerwünschte Aufmerksamkeit zukommen zu lassen oder diese auf andere Weise zu stören. SALZBURG24 verbietet ferner ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache ist verboten. Persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, sind ausdrücklich untersagt. SALZBURG24 verbietet ferner ausdrücklich das Annehmen einer unrichtigen Identität oder der Identität einer anderen natürlichen oder juristischen Person, insbesondere das Auftreten als Mitarbeiter von SALZBURG24. Von diesem Verbot umfasst ist auch die Täuschung anderer Nutzer durch inhaltliche Beiträge, die auf eine unrichtige Identität oder auf einen anderen Nutzer deuten. SALZBURG24 löscht oder sperrt auf Wunsch einzelnen User oder Gruppen von Usern deren Zugang zu Weblogs, nicht aber die zugehörigen bisherigen Beiträge, sofern diese bereits veröffentlicht wurden. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass von Usern veröffentlichte Beiträge nur bei missbräuchlicher Verwendung gesperrt werden können, nicht aber auf Wunsch einzelner User oder Gruppen von Usern. SALZBURG24 behält sich das Recht vor, Beiträge, Teilnehmer und Links den zuständigen Behörden zur Überprüfung auf strafrechtliche und gesetzliche Verstöße sowie zur straf- und verwaltungsbehördlichen Verfolgung bekanntzugeben. Der User erkennt folgende Verhaltensregeln bei Nutzung von Weblogs an: - Weblogs basieren auf dem demokratischen Prinzip. Jedes Mitglied ist frei in seinem Recht auf Meinungsäußerung. - Jedes Mitglied ist für die veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. SALZBURG24 haftet für von ihr selbst veröffentlichte Beiträge gem. den gesetzlichen Bestimmungen, jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Inhalte von Usern haftet SALZBURG24 nicht.

2.2. Kostenpflichtige Dienste - Werbung

Im Rahmen der Vermarktung von Werbeflächen in Online-Medien übernimmt SALZBURG24 die Vermittlung bzw. die Platzierung von Werbeflächen in ihren Online-Angeboten und den Angeboten ihrer Partner. SALZBURG24 ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Material zu bearbeiten und, soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich oder ratsam, Änderungen und Korrekturen an diesem, insbesondere an Abmessungen, vorzunehmen. Der Werbetreibende ist verpflichtet, die eingeschaltete Werbung unverzüglich nach der ersten Einschaltung zu prüfen und etwaige Fehler innerhalb der ersten Einschaltungswoche zu reklamieren. SALZBURG24 fühlt sich den ICC-Richtlinien (International Chamber of Commerce) zur Praxis der Wer-be- und Marketing-Kommunikation verpflichtet. Werbung, die gegen diese Richtlinien verstößt, wird SALZBURG24 aus dem Angebot nehmen. Der vorstehende Absatz gilt entsprechend. SALZBURG24 haftet nur für Schäden, die von ihr oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für Folgeschäden haftet SALZBURG24 nicht. Für von SALZBURG24 nicht vorher-sehbare oder im Verantwortungsbereich des Werbetreibenden bzw. seiner Agentur liegende Schäden haftet SALZBURG24 nicht. SALZBURG24 ist berechtigt, Anzeigeninhalte mit rechtswidrigen Inhalten, ins-besondere bei Verstößen gegen straf-, privat-, presse- und zivilrechtliche Vorschriften, ohne nähere Angabe von Gründen abzulehnen bzw. aus der Online-Schaltung zu entfernen. Die Abgeltung der Inanspruchnahme des Dienstes ist davon unabhängig. SALZBURG24 übernimmt keine Haftung für einen falschen oder fehlenden Inhalt von Anzeigen (z. B. bei Stelleninseraten den kollektivvertraglichen Mindestgehalt, bei Immobilieninseraten die Angabe der Energieeffizienzkennzahlen, Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrech-te Dritter etc.). Der Kunde ist für den Inhalt von Inseraten allein verantwortlich und hält SALZBURG24 im Falle der Inanspruchnahme durch dritte Personen oder Behörden vollkommen schad- und klaglos; dies gilt auch für allfällige Vertretungskosten von SALZBURG24 in einem solchen Verfahren.