Die Richtlinie, die die halbjährliche Zeitumstellung harmonisiert, bestehe nur aus zwei Seiten, sagte kürzlich der deutsche CDU-Europaabgeordnete und Peter Liese. Eine Änderung wäre sehr leicht möglich. "Technisch ist das kein Problem und der politische Wille sollte jetzt endlich da sein", so Liese. Die Frage, ob man dauerhaft die Winterzeit oder Sommerzeit einführen sollte, soll nach Ansicht von Liese nicht europäisch, sondern national entschieden werden. "Wir haben in der EU ohnehin verschiedene Zeitzonen. Portugal hat eine andere Zeit als Spanien und Finnland hat eine andere Zeit als Schweden. Daher wäre es kein Problem, wenn sich einige Mitgliedstaaten für die ständige Winterzeit und andere für die ständige Sommerzeit aussprechen."
Eine Neuregelung müsste indes EU-weit gelten. Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen. Das österreichische Wirtschaftsministerium ist für die ständige Beibehaltung der Sommerzeit. "Die Zeitumstellung ist ein historisches Relikt ohne praktischen Nutzen für die Wirtschaft und die Bevölkerung", sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in einer Stellungnahme am letzten Tag der Abstimmung Mitte August. Das ursprüngliche Ziel bei der Einführung waren Energiespareffekte, die sich in der Praxis nicht nachweisen ließen und welche nicht zuordenbar seien. Das Ministerium habe als zuständiges Fachressort an der Konsultation teilgenommen.
(Quelle: salzburg24)
