So wird bis zum Wirksamwerden der einberufenen Miliz sichergestellt, dass alle Aufgaben des Bundesheeres erfüllt werden können und notwendige Reserven jederzeit bereitstehen können. "Dadurch entsteht Handlungsfreiheit für die strategische Reserve der Republik", teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Aufschubpräsenzdiener sind derzeit in allen Bereichen sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsätze und Unterstützungsleistungen eingesetzt. Dort werden sie auch weiter bis zur Ablöse eingesetzt bleiben. Geplant ist es, die Aufschubpräsenzdiener Mitte Mai 2020 durch Milizsoldaten, abzulösen.
Die meisten Grundwehrdiener (558) sind in Niederösterreich im Einsatz, gefolgt von Oberösterreich (395), Salzburg (371), Tirol (317), Kärnten (200), der Steiermark (194) und dem Burgenland mit 240 Soldaten. In Wien (26) und Vorarlberg (15) sind kaum Aufschubpräsenzdiener im Einsatz.
Tanner mit Video-Botschaft an Soldaten
Die gesetzliche Grundlage für diese Maßnahme bietet Par. 23 (2) des Wehrgesetzes 2001. Dort heißt es: "Bei außergewöhnlichen Ereignissen kann die Entlassung von Wehrpflichtigen vorläufig aufgeschoben werden bei der Beendigung des Grundwehrdienstes (...)."
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wendete sich mit einer Video-Botschaft an die Soldaten. "Sie sind im Begriff, einen ganz wichtigen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes zu leisten". Die Regierung habe die Entscheidung zur Verlängerung des Grundwehrdienstes nicht leichtfertig getroffen. "Wir haben diese Maßnahme ergriffen, weil wir Sie jetzt dringend im Dienst benötigen. (...) Ich bitte Sie, die kommenden zwei Monate mit voller Kraft durchzuhalten", so Tanner. Als Dank gibt es eine Anerkennungsprämie von 190 Euro pro Monat.
(Quelle: apa)
