Die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter für den SPÖ-Vorsitz hat sich drastisch reduziert. Nach einer Sitzung der parteiinternen Wahlkommission haben sich nur die derzeitige Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler für die Mitgliederbefragung qualifiziert. Das bestätigte der Vorsitzende der Kommission, Harry Kopietz, der APA. Ein Ergebnis wird frühestens für den 22. Mai erwartet.
SPÖ-Mitgliederbefragung ab 24. April
Die Befragung der rund 148.000 SPÖ-Mitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. Ursprünglich hatte es 73 Bewerbungen gegeben. Zur Kandidatur zugelassen werden nur jene Personen, die mindestens 30 Unterstützungserklärungen gesammelt haben. "Wir konnten feststellen, dass von den ursprünglich mehr als 70 Bewerbern und Bewerberinnen drei übergeblieben sind", sagte Kopietz in einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Kommission.
Anwärter:innen scheitern an Unterstützungserklärungen
Alle anderen konnten die Erfordernisse nicht zeitgerecht erbringen oder hätten sich nicht zurückgemeldet, so Kopietz. Für ihn ist der Ausgang des Zulassungsprozesses nicht erstaunlich, wie er betonte. Wenn man in der Partei nicht verhaftet ist, tue man sich natürlich schwer, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Kopietz geht nun davon aus, dass sehr viele SPÖ-Mitglieder von der Möglichkeit Gebrauch machen werden, ihre Meinung kundzutun.
Abstimmung über Parteivorsitz online und per Post
Auch zum Prozedere selbst gab es in der Wahlkommission diverse Beschlüsse. So werden Mitglieder sowohl per Internet, als auch auf dem postalischen Weg abstimmen können. Sollte man beides tun, zählt der schriftliche Fragebogen. Begleitet wird der Prozess sowohl von der Wahlkommission, als auch vom Präsidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer, und einem IT-Experten. Die Auszählung soll nach wie vor eine externe Firma übernehmen, die sich aus vier Unternehmen "herauskristallisiert" habe.
Ergebnis bereits für 22. Mai erwartet
Obwohl die Befragung bis 10. Mai läuft, erwartet Kopietz ein Ergebnis erst für den 22. Mai am Abend - "wenn alles gut geht". Denn auch das sei nicht sicher, betonte er. "Es könnte natürlich länger dauern." So werden am Schluss der Befragung die eingelangten Fragebögen und die elektronischen Stimmen noch einmal stichprobenartig geprüft, mindestens zehn Prozent sollen es laut Kopietz sein. Auch ausgeschiedene Fragebögen könnten sich dann auch noch als gültig erweisen und in das Ergebnis einfließen.
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(Quelle: apa)
