Wie die APA aus dem Kanzleramt erfuhr, hält Kurz Sonntagabend in den Brüsseler Verhandlungspausen eine Telefonkonferenz mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sowie den zuständigen Ministern Rudolf Anschober (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP) ab. Dabei soll es um eine "Grob-Abstimmung" gehen. Details dazu sollen dann über Nacht von den Mitarbeitern besprochen werden.
Treffen mit Regierungsmitgliedern am Montag
Nach der Rückkehr von Kurz aus Brüssel ist für morgen, Montag, dann ein physisches Treffen des Bundeskanzlers mit den zuständigen Regierungsmitgliedern in Wien geplant. Wann genau dieses stattfinden wird, stand vorerst noch nicht fest, das hänge auch vom Verlauf der Verhandlungen in Brüssel ab, hieß es. Jedenfalls soll aber nach diesem Treffen dann die Öffentlichkeit informiert werden.
Kurz will über Maskenpflicht beraten
Kurz kündigte jedenfalls im Interview mit der Tageszeitung "Österreich" an: "Wir werden darüber beraten, in welchen Bereichen wir die Maskenpflicht wieder einführen. Das ist mir aber noch zu wenig. Das Ampelsystem, an dem das Gesundheitsministerium bereits arbeitet, muss nun zügig zur Umsetzung kommen, damit in ganz Österreich kein Fleckerlteppich an unterschiedlichen Maßnahmen entsteht, sondern die Länder einheitlich in den Bezirken vorgehen können."
MNS nur in Supermärkten?
Auch Vizekanzler Kogler äußerte sich kürzlich zum Thema. "Für eine bundesweite allgemeine Maskenpflicht muss noch einiges passieren. Die Debatte zur Maskenpflicht in den Supermärkten ist davon aber zu unterscheiden." Diese Frage sei deshalb eine andere, "weil jeder dorthin muss. Ob ich in ein Fußballstadion gehe oder nicht, kann ich mir hingegen selbst aussuchen." Für Kogler ist eine Maskenpflicht im Supermarkt überlegenswert, wie er kürzlich sagte.
Anschober: "Wollen zweite Welle mit aller Kraft verhindern"
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unterstrich am Wochenende: "Wir wollen eine zweite Welle mit aller Kraft vermeiden, denn die wäre gesundheitlich verheerend und hätte gravierend negative Folgen auf die Wirtschaftsentwicklung und die soziale Lage", sagte er weiters. Und: "Ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen, falls wir - Politik, Behörden und jeder einzelne - weiterhin konsequent handeln. Manche Bundesländer müssen bei den Testungen schneller werden und auch das Risikobewusstsein muss bei einem Teil der Bevölkerung wieder steigen."
Maskenpflicht könnte "kurzfristig" wieder Thema sein
Was eine etwaige Wiedereinführung der Maskenpflicht anbelangt, so erwähnte Anschober zuletzt, dass diese auch "kurzfristig" wieder Thema sein könnte. Innerhalb von 24 Stunden würde diese bei Notwendigkeit wieder gelten, "manche könnten überrascht sein, wie schnell das gehen könnte".
Bundesweit muss der Mund-Nasen-Schutz derzeit in den Öffis, in Arztpraxen und Krankenhäusern, in Apotheken, bei Dienstleistungen ohne Mindestabstand, sowie in bestimmten Bereichen von Indoor-Veranstaltungen angelegt werden. Zudem sind regionale Regelungen in Oberösterreich, in Salzburg und in Kärnten in Kraft.
(Quelle: apa)
