Angesichts des neuerlichen Werbens der ÖVP für eine Großelternkarenz gehen die Grünen in die Offensive. Sie fordern stattdessen einen verpflichtenden Kinderbetreuungsausbauplan für Länder und Gemeinden. Regeln wollen sie das in einer 15a-Vereinbarung. Bei Nichteinhaltung soll es Sanktionen für die Länder geben. Auch eine generelle Kompetenzverlagerung an den Bund schließen die Grünen nicht aus, wie Familiensprecherin Barbara Neßler der APA erklärte.
Kindergartenausbauplan: Grüne wollen Wahlfreiheit schaffen
Derzeit seien die Familien die Leidtragenden, wenn sich Gemeinden und Länder bei Ausbau verweigerten, sagte Neßler: "Ich höre seit Jahrzehnten, dass die Kinderbetreuung ausgebaut werden soll, aber wir kommen nicht vom Fleck." Dadurch sei genau das nicht möglich, was die ÖVP immer predige, wofür sie aber kaum Engagement zeige, nämlich Wahlfreiheit. Gebe es keine adäquaten Angebote, bleibe den Frauen nichts anderes übrig, als zu Hause zu bleiben. Und das habe dann nichts mit Freiwilligkeit zu tun.
Vom Kinderbetreuungsausbau profitierten alle, betonte die Grüne, "nicht nur die Oma". Denn: "Jede Familie, jede Frau, jeder Elternteil hat das Recht, selbst zu entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen." Die Grünen halten daher auch an ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr fest. Derzeit sei die ÖVP mit Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) für das Thema zuständig. Doch auch für die nächste Bundesregierung werde dies eine der wichtigsten Aufgaben sein, betonte Neßler.
(Quelle: apa)
