Veröffentlicht: 18. Juli 2019 12:57 Uhr
Der Ministerrat hat am Donnerstag einstimmig Johannes Hahn (ÖVP) als österreichisches Mitglied der künftigen EU-Kommission nominiert. Im Hauptausschuss des Nationalrates wurde Hahn ebenfalls einstimmig abgesegnet. Alle Parlamentsparteien stimmten dem Vorschlag von Kanzlerin Bierlein zu. Der 61-jährige Wiener hat schon zwei Amtsperioden als EU-Kommissar hinter sich und damit viel Brüssel-Erfahrung.
SPÖ und NEOS hätten sich zwar mehrere Kandidaten gewünscht, stimmten aber Hahn als Kompromisskandidaten zu. Bierlein wird gemeinsam mit Hahn im Anschluss an die Ausschusssitzung ein öffentliches Statement dazu abgeben.
Hahn müsste sich EU-Parlament stellen
Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müsste ihn nun in ihren Personalvorschlag aufnehmen. Dann müsste sich Hahn einer Anhörung vor dem EU-Parlament stellen. Die Europaabgeordneten können zwar de jure keine einzelnen Kommissare ablehnen. Die EU-Kommission insgesamt muss aber vom EU-Parlament bestätigt werden - dies gibt den Abgeordneten de facto die Macht, einzelne Kandidaten nicht zu akzeptieren.
(Quelle: apa)
