Kneissl hatte im Rahmen des WEF bereits an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen, darunter an einer Debatte über Russland und an einem Abendessen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Sie beklagte, dass es bezüglich Russland "unversöhnliche Standpunkte" gebe. "Da geht man mit dem Gefühl hinaus, dass man aneinander vorbeiredet." Sie plädierte erneut für eine "kreative" und "innovativere Diplomatie", wo man "stärker miteinander redet". Das müsse aber "ein Gespräch der Aufmerksamkeit" sein, "wo man nicht in der permanenten Ablenkung durch Smartphones und dergleichen ist".
Karin Kneissl angetan
Von den Gesprächen mit Merkel in einer Runde von Politikern und Wirtschaftsvertretern zeigte sich die Ministerin sehr angetan. Die Kanzlerin habe "klare Worte" gefunden und für einen "Multilateralismus über die EU hinaus" plädiert. Außerdem fordere Merkel, dass Europa sich aus der US-Schutzfunktion hinausbewegen sollte. In diesem Zusammenhang erwähnte Kneissl auch die von Deutschland vorgeschlagene "Armee der Europäer", das ein Zeichen der "Emanzipation der Europäer" sein soll.
Österreich lehnt "europäische Armee" ab
Ein Sprecher der Ministerin stellte anschließend auf APA-Anfrage klar, dass Österreich aufgrund seiner Neutralitätsverpflichtung weiterhin eine "europäische Armee" ablehne, aber für engere Kooperationen im Militärbereich offen sei: "Die Armee der Europäer ist keine europäische Armee."
Auf die Frage nach möglichen Abschiebungen straffällig gewordener Asylbewerber oder Asylberechtigter nach Syrien antwortete Kneissl, das müsse derzeit geprüft werden, und verwies dabei auf entsprechende Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Dieser hatte auf Verschärfungen bei der Aberkennung von Asyl gedrängt. Er hatte sich außerdem für Abschiebungen in manche Regionen des Bürgerkriegslandes Syrien ausgesprochen.
(APA)
(Quelle: apa)
