Zielgerade

Koalitionsverhandlungen schon im Finale?

Nach dem gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ verhandelt die ÖVP nun wieder mit der SPÖ. 
Veröffentlicht: 19. Februar 2025 10:55 Uhr
Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ könnte noch diese Woche ein "entscheidender Schritt" gesetzt werden. Die Öffentlichkeit soll im Anschluss informiert werden. Für das Doppel-Budget wäre allerdings ein weiterer Partner von Bedeutung.

Bei den Koalitionsgesprächen von ÖVP und SPÖ könnte es schnell gehen. Aus Verhandlerkreisen hieß es am Mittwoch zur APA, dass man daran arbeite, noch diese Woche einen "entscheidenden Schritt" setzen zu können. Im Anschluss würde dann die Öffentlichkeit informiert.

Damit könnte durchaus schon eine Verständigung zwischen den beiden Parteien zu einer Regierungszusammenarbeit gemeint sein. Denn die Konsenspunkte waren ja schon beim Platzen der Ampel-Verhandlungen klar und so gilt es jetzt nur noch, bei den Dissens-Punkten Kompromisse zu finden.

NEOS und Grüne für Doppel-Budget?

Wichtig wäre nun, einen verlässlichen Partner zu finden, mit dem man möglichst rasch ein Doppel-Budget beschließen könnte. Hier würden sich in erster Linie NEOS und Grüne anbieten. Ob diese jetzt schon in die Gespräche eingebunden sind, ist unklar - ebenso ob eine formale Koalition mit einer der beiden Parteien angestrebt wird. An sich hätten ja ÖVP und SPÖ eine Mehrheit im Nationalrat, die aber nur mit einem Mandat abgesichert ist.

(Quelle: apa)

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