Nach einer im Frühjahr erfolgten Korrektur eines Fehlers bei der ASVG-Novelle ist der Prozess der Nachzahlung nun abgeschlossen, sagte ein Sprecher von Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) gegenüber der APA. Der SPÖ-nahe Pensionistenverband, der darauf aufmerksam gemacht hatte, kritisierte die Dauer der Reparatur.
Mindestpension: Einmalzahlung mit Anpassung
Die Pensionist:innen hatten - zusätzlich zu der Erhöhung um 5,8 Prozent mit Jahresbeginn - mit Anfang März eine mit der Anpassung beschlossene Einmalzahlung bekommen. Mindestpensionisten wurden damals allerdings benachteiligt. Grund dafür war ein Fehler im Gesetzestext, den die Regierung bereits im März einräumte und eine Korrektur ankündigte - sowie eine Nachzahlung für die rund 200.000 betroffenen Bezieher von Ausgleichszulagen. Die entsprechende Reparatur des Gesetzes erfolgte im Frühjahr.
Mit den 5,8 Prozent wurde den Pensionistinnen und Pensionisten mit Jahresbeginn die Inflation von August bis Juli des Vorjahres abgegolten. Da sich die Teuerung in der Zwischenzeit deutlich erhöhte, verständigte man sich zusätzlich auf eine Einmalzahlung, die mit Anfang März zur Auszahlung kam. Bis zu einer Bruttopension von 2.000 Euro betrug diese 30 Prozent einer Brutto-Monatszahlung, gedeckelt mit maximal 500 Euro. Bis 2.500 Euro brutto griff dann eine Ausschleifregelung. Diese 30 Prozent wurden bei den Mindestpensionisten allerdings nicht auf Basis der Ausgleichszulage von 1.110 Euro, sondern auf Basis des geringeren Eigenpensionsanteils bemessen.
Rauch sowie ÖVP-Klubobmann August Wöginger sprachen im März von einer "fehlerhaften Formulierung im ASVG". Nach der erfolgten Korrektur wurde der Differenzbetrag an alle Betroffenen nachträglich ausgezahlt, so das Sozialministerium.
Pensionistenverband mit Kritik
Kritik kam am Freitag vom Pensionistenverband. ÖVP und Grüne hätten ihren Fehler zwar am 3. März eingestanden und dann im Sozialausschuss am 23. März korrigiert, so PV-Generalsekretär Andreas Wohlmuth: "Doch trotzdem dauerte es fast drei Monate, bis diese besonders unterstützungswürdige Personengruppe zu ihrem dringend benötigten Geld kommt".
(Quelle: apa)
