Die sinkenden Flüchtlingszahlen entspannen auch die Situation in der Grundversorgung. Zwei Drittel der Quartiere konnten laut Innenministerium in den vergangenen beiden Jahren still gelegt werden. Damit gibt es nur noch elf und es seien weitere Schließungen geplant. Die noch bestehenden Einrichtungen seien zu etwa 50 Prozent gefüllt.
Nur Wien erfüllt Quotenregelung bei Asylwerber-Betreuung
Das System der Grundversorgung sieht vor, dass nach der Aufnahme in das Asylverfahren die Flüchtlinge in den Ländern betreut werden. Freilich erfüllen diese die Quote im Regelfall mit Ausnahme Wiens nicht. Vor allem bei größeren Flüchtlingsbewegungen musste daher oft der Bund einspringen und zusätzliche Quartiere anmieten, teils zu ungünstigen Bedingungen, wie der Rechnungshof kritisierte. Zudem erinnert man sich noch an Bilder von Zelten in Einrichtungen des Bundes, weil kein Platz mehr für Flüchtlinge gefunden werden konnte.
1.514 Menschen in der Grundversorgung
Insgesamt finden sich aktuell 1.514 Personen in Grundversorgung des Bundes. Das ist ein relativ geringer Anteil. Denn insgesamt sind 71.900 Personen unter diesem Titel versorgt. Davon sind allerdings nur 27.300 Asylwerber, die größte Gruppe machen nämlich Vertriebene aus der Ukraine aus.
Die größte bestehende Einrichtung des Bundes ist die Erstaufnahmestelle in Traiskirchen. Dazu kommen eine weitere in Niederösterreich, drei in Kärnten, zwei in Oberösterreich und der Steiermark, sowie je eine in Tirol und Salzburg.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) begrüßt die Entwicklung und schreibt sie sich auf die eigenen Fahnen. Österreich habe robuste Maßnahmen im Kampf gegen die illegale Migration und die Schleppermafia gesetzt und werde dies auch weiterhin tun. Die Asylanträge seien dadurch massiv reduziert worden und somit auch die Zahl der Grundversorgungseinrichtungen in ganz Österreich: "Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen", kündigt Karner an.
(Quelle: apa)
