SPÖ-Chef Andreas Babler hat bei einem Auftritt in Deutschland vor einem zunehmenden Einfluss rechtsextremer Parteien in Europa gewarnt. Ein weiteres Erstarken bei den Europawahlen müsse verhindert werden, sagte er am Samstag beim Landesparteitag der Hamburger SPD.
Babler: "Rechtsextreme stellen Demokratie infrage"
Rechtsextreme stellten Rechtsstaat und Demokratie infrage, griffen die Unabhängigkeit von Justiz und Medien an und schreckten auch vor einem Eingriff in persönliche Freiheitsrechte nicht zurück, "wenn sie von Deportationsplänen oder Festnahmelisten wie in Österreich sprechen", sagte er. Deshalb sei es an der Sozialdemokratie in ganz Europa, sich "an die Spitze einer demokratischen Bewegung zu stellen, die die Grundpfeiler unserer Demokratie verteidigt".
Mit dem Landesparteitag stimmte sich die Hamburger SPD neben den Europawahlen auch auf die Bezirksversammlungswahlen ein, die zeitgleich am 9. Juni stattfinden.
(Quelle: apa)
