Der Wahlsieger der Landtagswahl in der Steiermark, Mario Kunasek (FPÖ), will am Mittwoch mit Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Landesregierung beginnen. Am Mittwoch sind Treffen mit ÖVP-Chef und Landeshauptmann Christopher Drexler und dessen Vize und SPÖ-Chef Anton Lang geplant, wie Kunasek am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Graz erklärte. Kommende Woche sollen dann nach dem Willen der FPÖ konkrete Koalitionsverhandlungen mit einem der beiden beginnen.
Er sei in Landesparteipräsidium und -vorstand am Montagabend einstimmig ermächtigt worden, die anstehenden Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien zu führen, berichtete Kunasek. Die Einladung dafür werde noch heute verschickt. Nach ÖVP und SPÖ will der steirische FPÖ-Chef im Laufe dieser Woche auch die anderen Landtagsparteien Grüne, NEOS und KPÖ zu Gesprächen empfangen. Dabei dürfte es aber nicht um eine mögliche Regierungszusammenarbeit gehen, sprach sich Kunasek doch klar für eine Zweierkoalition aus und dafür kommen nur ÖVP und SPÖ infrage. Man wolle "möglichst rasch eine stabile und tragfähige Regierung bilden", sagte Kunasek.
Kunasek äußert keinen Koalitionswunsch
Nicht in die Karten schauen ließ sich der Wahlsieger weiterhin dazu, mit welcher Partei er lieber in eine Koalition gehen will. Inhalt der Sondierungsgespräche würden die bekannten großen Themen des Wahlkampfs sein, dabei werde sich zeigen, mit welcher Partei es die größten Schnittmengen gebe. Das umstrittene Projekt Leitspital im Bezirk Liezen werde Inhalt der Gespräche sein, eine Entscheidung werde es dazu noch nicht geben, da man sich zunächst ein Bild machen will, wie viel ein Ausbau des Standorts Rottenmann kosten würde.
FPÖ-Landesparteipräsidium soll über Verhandlungen entscheiden
Nach Abschluss der Sondierungsgespräche soll im Landesparteipräsidium entschieden werden, mit welcher Partei die FPÖ in konkrete Verhandlungen geht. Noch Ende dieser Woche oder spätestens Anfang kommender Woche werde man darüber informieren. Dazu wann eine neue Landesregierung stehen wird, wollte sich Kunasek nicht festlegen. Man wolle keine Zeit verlieren, "vielleicht gelingt es uns schneller als der Bund zu sein", aber man wolle ohne Zeitdruck in den nächsten Wochen zu einem Ergebnis kommen.
Als Verhandlungsteam wurden neben Kunasek Landesgeschäftsführer Stefan Hermann und Klubdirektor Michael Klug nominiert. Für einzelne Themen würden auch Experten hinzugezogen. Die FPÖ hatte bei der Landtagswahl am Sonntag ihre Stimmen gegenüber der vorangegangenen Wahl mehr als verdoppelt und mit 34,8 Prozent mit Abstand erstmals den ersten Platz erreicht.
ÖVP und SPÖ erklärten Bereitschaft zu Koalition
Die bei der Wahl abgestraften bisherigen Regierungsparteien ÖVP und SPÖ hatten am Montag bereits beide ihre Bereitschaft erklärt, mit den Freiheitlichen über eine gemeinsame Landesregierung zu verhandeln. Die steirischen Sozialdemokraten fahren damit einen anderen Kurs als die Bundes-SPÖ, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ bisher ablehnt. Sowohl Landesparteichef Anton Lang als auch mehrere rote Bürgermeister zeigten am Montag eine klare Präferenz für eine blau-rote Landesregierung gegenüber einer möglichen Dreiervariante mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP und Grünen oder NEOS.
Der Knittelfelder Bürgermeister Harald Bergmann kritisierte gegenüber den "Salzburger Nachrichten" (Dienstag) auch, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht den Regierungsbildungsauftrag erhalten hat, als "bissl ungeschickt". Dass es auf Bundesebene mit Kickl nicht gehe, sehe er ebenso. Aber es sei klar, dass die FPÖ nach dem Wahlergebnis in der Steiermark den Landeshauptmann stellen sollte. Offen kritisierte der Doskozil-Unterstützer auch SPÖ-Chef Andreas Babler. Seit dessen Übernahme der Parteispitze sei "eher alles schlechter geworden. Am Stammtisch über den Babler reden, das tut man lieber nicht. Das wird nix. Da kommt wenig Positives."
(Quelle: apa)
