Die Wahlprogramme von ÖVP, SPÖ und NEOS vor der Nationalratswahl im vergangenen Herbst haben fast 1.700 konkrete Wahlversprechen und Forderungen umfasst. Rund 45 Prozent davon haben es zumindest teilweise oder in etwas abgeschwächter Form auch in das Regierungsprogramm geschafft, zeigt die Analyse eines Teams rund um Politikwissenschafterin Katrin Praprotnik von der Universität Graz.
ÖVP mit meisten Wahlversprechen
Die meisten Versprechen im Wahlkampf hatte die ÖVP mit 769 abgegeben, erst weit abgeschlagen folgten SPÖ (554) und NEOS (361). Die mit Abstand meisten Wahlversprechen gab es über alle drei Parteien hinweg im Bereich Soziales (311), darunter fallen etwa Pflege, Pensionen oder Familienleistungen. Dahinter kamen Wirtschaft (190) und Bildung (181).
In der Dreierkoalition mehrheitsfähig und damit Teil des Regierungsprogramm war nur knapp der Hälfte der Wahlversprechen und damit etwas weniger als im langjährigen Vergleich. Das überrasche sie allerdings nicht, so Forscherin Prapotnik in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag. Immerhin habe man erstmals untersucht, wie es drei verschiedenen Parteien gelungen ist, deren Wahlversprechen ins Regierungsprogramm zu übernehmen.
(Quelle: apa)
