Die MFG Salzburg hat für die Salzburger Landtagswahl genug Unterstützungserklärungen gesammelt und tritt somit im ganzen Bundesland an. In einem Instagram-Posting am Dienstag, bedankt sich die Partei für die Unterstützung. Für einen Antritt bei der Landtagswahl sind insgesamt mindestens 600 Unterschriften notwendig: 120 in der Landeshauptstadt und im Flachgau, 100 im Pinzgau und Pongau und 80 im Tennengau und im Lungau.
MFG steht für "Menschen Freiheit Grundrechte". Die Partei hat sich während der Coronavirus-Pandemie bundesweit formiert und die Aufhebung "aller Corona-Restriktionen" gefordert. Die MFG präsentiere das Team Salzburg erstmals am 11. November 2021 der Öffentlichkeit. Der damalige Obmann Gerhard Pöttler, der im September 2022 wegen parteiinterner Differenzen aus der Partei ausgetreten und mittlerweile Obmann der Splitterpartei "Wir sind Salzburg" (WS Salzburg) ist, forderte die Bundesregierung und die Salzburger Landesregierung zum sofortigen Rücktritt auf. Er kündigte damals an, dass die MFG Salzburg bei den Landtagswahlen 2023 "sehr erfolgreich" antreten werde.
Spitzenkandidat noch unbekannt
Nach Pöttlers Austritt hat die MFG in Salzburg einen "Rat der Weisen" auf ihrer Homepage präsentiert. Die Spitzenkandidaten der Liste sollen Anfang nächster Woche der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die MFG tritt für direkte Demokratie, die Umsetzung "erfolgreicher" Volksbegehren und für eine bessere Bezahlung der Pflege- und Gesundheitsberufe ein. Sie will die "Geldverschwendung" für den Salzburger U-Bahn-Bau und die geplante Gaisbergbahn stoppen und sich für ein nachhaltiges und leistbares Verkehrskonzept für den Großraum Salzburg einsetzen.
Auch "WS Salzburg" teilt Erfolg mit
Und auch die von der MFG abgespaltene Partei "Wir sind Salzburg" (WS Salzburg) von Gerhard Pöttler hat heute die Unterstützungserklärungen eingereicht, wie die Partei auf ihrem Telegram-Kanal bekannt gabt. WS Salzburg wurde im November 2022 gegründet. Obmann ist Pöttler, ehemaliger Bundesgeschäftsführer der MFG und ehemaliger Chef der MFG Salzburg. Viele seiner Mitstreiter haben ebenfalls die MFG verlassen. Anfang Dezember 2022 zählte die Bewegung rund 70 Mitglieder.
KPÖ Plus Salzburg setzt auf leistbares Wohnen
Wie schon berichtet, hat auch die KPÖ Plus die Hürde zum Wahlantritt geschafft und steht damit erstmals in allen sechs Salzburger Bezirken auf dem Stimmzettel. Auf der heute, Dienstag, eingereichten Liste stehen insgesamt 42 Kandidat:innen. „Bei KPÖ PLUS kandidieren keine Berufspolitiker, sondern Experten für das tägliche Leben. Sie kennen die Probleme in Salzburg hautnah aus dem eigenen Alltag“, so Kay-Michael Dankl (34), der die Liste als Spitzenkandidat anführt: „Gemeinsam wollen wir all den Salzburgern eine Stimme geben, die von der jetzigen Politik nicht gehört werden", heißt es in einer Aussendung am Dienstag.
Einreichungsfrist endet am Mittwoch
Am Mittwoch endet in Salzburg um 13.00 Uhr die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 23. April. Vorbehaltlich, die eingereichten Unterstützungserklärungen werden von der Landeswahlbehörde bestätigt, treten landesweit acht wahlwerbende Gruppen an - so viele wie noch nie in Salzburg. Konkret gehen die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS und die drei Kleinparteien KPÖ Plus, MFG und "Wir sind Salzburg" (WS) ins Rennen.
ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne konnten sich das aufwendige Sammeln der geforderten (und nach einem Bezirksschlüssel aufgeteilten) 600 Unterstützungserklärungen sparen: Für ein landesweites Antreten reichte die Unterstützung von drei Landtagsabgeordneten. Die NEOS waren nach der Landtagswahl 2018 zwar mit drei Mandaten ins Landesparlament eingezogen, nach dem Parteiaustritt ihres Klubobmanns Josef Egger im März 2022 mussten die Pinken jedoch um Unterschriften bitten. Die notwendigen Unterstützungserklärungen wurden aber problemlos erreicht.
Landtagswahl mit neun Parteien
Offen blieb zunächst, ob sich über die acht Parteien hinaus noch weitere Gruppen um ein Antreten bemüht haben. Bei der Landtagswahl 2018 kandidierte etwa die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) - allerdings nur im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau). Die Landeswahlbehörde gewährt übrigens eine Nachfrist: Bis zum 10. März können Ergänzungsvorschläge nachgereicht werden.
Bei der Landtagswahl im Jahr 2018 standen in Salzburg zwar bis zu neun Parteien auf dem Stimmzettel - zwei Listen waren damals aber nur in einem (CPÖ) bzw. in zwei (KPÖ Plus) der sechs Bezirke des Landes am Start. Am Mittwoch soll in Salzburg auch die Zahl der Wahlberechtigten kommuniziert werden. Bei der Landtagswahl 2018 waren es 390.091, bei der Bundespräsidentenwahl im Oktober 2022 um gut 2.600 mehr gewesen.
Gewählt wird am 23. April 2023.
(Quelle: salzburg24)
