Oberstaatsanwalt Rene Ruprecht bestätigte der APA lediglich, dass gegen eine Person ein laufendes Verfahren anhängig sei.
Pühringer versichert "reines Gewissen"
Über den Stand der seit August des Vorjahres laufenden Ermittlungen konnte er nichts sagen. Pühringer wiederum sagte, von einer anonymen Anzeige zu wissen, versicherte zugleich, ein "reines Gewissen" zu haben: "Ich habe ganz sicher nichts Verbotenes getan. Vor jeder Auszahlung hat die Landesregierung einen einstimmigen Beschluss gefasst, außerdem habe ich schon davor mit allen Parteien gesprochen", betonte er gegenüber der APA.
Förderung für KTM-Motohall in Höhe von 4,5 Mio. Euro
Noch unter Pühringer hatte KTM 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro für den Bau ihrer Ausstellungshalle erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammen aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden bereits beschlossen, auf eine weitere hatte das Unternehmen im April verzichtet.
Der Landesrechnungshof hat bereits in seinem Prüfbericht festgehalten, dass die "Förderungswürdigkeit grundsätzlich gegeben" war, aber die mit 30 Prozent der Gesamtkosten hohe Quote angemerkt sowie Mängel im Verfahren wie fehlende Landtags- und Regierungsbeschlüsse zum Zeitpunkt der Zusage geortet.
(Quelle: apa)
