Der Verkehr von Sonderzügen für Flüchtlinge zwischen Salzburg und Deutschland wird auch künftig wohl immer nur für ein paar Tage geregelt werden. "Wir reagieren flexibel, alles andere macht keinen Sinn", sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Dienstag der APA. Grund für die kurzfristige Planung ist, dass der Zuzug von Flüchtlingen nicht planbar sei. "Sie registrieren sich nicht ein Monat vorher online", sagte der Sprecher. In "ein paar Tagen" werde die Situation gemeinsam mit Österreich erneut bewertet.
Von Seiten der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gibt derzeit keine Auskunft zu etwaigen Sonderzügen für Flüchtlinge nach Deutschland. Argumentiert hat sie das am Dienstag vor dem Ministerrat mit dem Interesse der Schlepper daran. Die Ministerin stellte im Fall eines Rückstaus auch einen Gewalteinsatz in den Raum.
Gesprächsinhalt zwischen Faymann und Merkel unklar
Zuvor bestätigte Faymanns Sprecherin Susanna Enk am Montagabend ein Gespräch zwischen dem Bundeskanzler und seiner deutschen Amtskollegin. Dass eine Abmachung zum Transport von Flüchtlingen nach Deutschland bald auslaufen werde, wie "Die Presse" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, bestätigte Enk allerdings nicht.
"Die Presse" berichtet laut Vorausmeldung von der Abmachung von "maximal vier bis fünf Sondertransporten", die am Wochenende ausgelaufen sei. Laut einem - nicht näher genannten - Sprecher des deutschen Innenministeriums sei sie "für einige Tage verlängert worden" und "danach werde weiterverhandelt".
Enk bestätigte nur den Kontakt Faymann-Merkel am Wochenende. Die Sonderzug-Regelung "kann ich nicht als Gesprächsinhalt bestätigen", betonte sie allerdings. Beide Politiker hätten darauf Wert gelegt, dass die Flüchtlinge "geordnet" und "mit Zügen als beste Lösung" nach Deutschland gebracht werden sollten. Zu den Angaben des von der "Presse" zitierte Innenministeriums-Sprecher sagte Enk: "Das sagt mir nichts. (...) Das kann man nicht so sagen." Es gebe eine laufende Abstimmung nicht nur zwischen den Regierungschefs Österreichs und Deutschlands in Sachen Flüchtlinge sondern auch der Innen- sowie der Verkehrsministerien.
Nicht näher präzisierte Verlängerung der Sonderzüge
In Deutschland mehren sich warnende Stimmen, wonach die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt seien. Am Wochenende hatte Verwirrung um Informationen geherrscht, wonach die Praxis der Sonderzüge nach Deutschland mit Montag eingestellt werden solle. Aus Berlin kam ein Dementi, und der Einsatz der Züge wurde tatsächlich fortgesetzt. Ein Sprecher des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere sprach von einer nicht näher präzisierten Verlängerung. Der Sprecher des österreichischen Innenministeriums, Alexander Marakovits, sagte Sonntagfrüh zur APA: Über das weitere Vorgehen ab Montag bestehe noch Unklarheit.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
