Zweieinhalb Stunden lang wurde der Kontrollamtsbericht zur Gebarung der Salzburg AG zum Obus-Verkehr gestern im Kontrollausschuss intensiv diskutiert. 38 Prozent der Buchungen seien für die Prüfer:innen nicht nachvollziehbar gewesen, hieß es. Der Bericht ist verheerend.
Vorstandsvorsitzender Michael Baminger sagte, die Salzburg AG nehme die Kritikpunkte „sehr, sehr ernst“. Man habe einen Buchsachverständigen mit einer Analyse beauftragt und hole bei einem Wiener Universitätsprofessor eine Zweitmeinung ein. Er sei überzeugt, dass es keine Malversationen gegeben habe, berichtet die Stadt Salzburg am Montag in einer Aussundung.
Baminger: „Müssen uns strukturell neu aufstellen“
Wie es im Verkehr derzeit für Mitarbeiter:innen und Fahrgäste laufe, sei nicht zufriedenstellend, so der neue Salzburg AG-Chef während der Sitzung: „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, uns strukturell neu aufstellen und als Unternehmen in Vorlage gehen, um den 10-Minuten-Takt zu erreichen.“
Abbau der Investitionen beim Obus seit 2018
Florian Kreibich (ÖVP) verwies darauf, dass 2018 fehlendes Personal und der schlechte Zustand der Fahrzeuge zur Obus-Krise geführt hätten: „Wir sind in den 1970er- und 1980er-Jahren schon im 10-Minuten-Takt gefahren. Seit 2018 gibt‘s einen Investitionsstau. Der Bus muss wieder attraktiver werden. Ich hoffe, dass nachhaltig geschaut wird, dass die Situation besser wird.“
Verkehrssparte sukzessive eingespart
Berichterstatter Tarik Mete (SPÖ) sieht Befürchtungen seiner Fraktion bestätigt. Die Mängel in der Buchhaltung der Salzburg AG seien bedenklich. Gewisse Grundsätze sollte man, wie das Kontrollamt, nicht einfordern müssen. In Sachen Verkehrsstrategie fehle der rote Faden: „2017 wurden noch Ziele wie der 10-Minuten-Takt, mehr Pünktlichkeit und die Steigerung des Öffentlichen Verkehrs von 15 auf 23 Prozent formuliert. Ab 2019 wurde die Verkehrssparte von der Salzburg AG dann aber sukzessive eingespart. Sie verstand sich nur mehr als Betreiber und hat um ein Viertel weniger investiert. Leider zeichnet sich hier kein besserer Weg ab.“
BL-Klubchefin Inge Haller stellte die Frage nach der Verantwortlichkeit. Und sie stellte auch die Refundierung der Gebrauchsabgabe an die Salzburg AG infrage.
Zwei weitere Sitzungen zum Thema
Weil noch erheblicher Diskussionsbedarf zum Bericht besteht, werden zwei weitere Kontrollausschusssitzungen im April und Mai dem Thema Salzburg AG und Stadtverkehr gewidmet. Dazu eingeladen werden – nach einstimmigem Beschluss im Ausschuss – auch der frühere Salzburg AG-Chef und nunmehrige Vorstandsvorsitzende der Energie AG Oberösterreich, Leonhard Schitter, Ex-Verkehrsdirektor Gunter Mackinger und Frank Conrads, aktueller Betriebsratsvorsitzender der Salzburg AG.
Salzburg AG will Bericht nicht veröffentlichen
Trotz massiver Kritik wird der Kontrollamtsbericht weiterhin nicht veröffentlicht. Die Salzburg AG beharrt auf das Geschäftsgeheimnis. Dazu findet Tarik Mete klare Worte: „Die Ergebnisse des Prüfberichts sind von großem Interesse für alle Salzbuger:innen. Der Bericht gehört veröffentlicht. Auch die Menschen in Stadt und Land haben ein Recht auf Klarheit und Transparenz. Ihnen gehört das Unternehmen Salzburg AG immerhin zu 74 Prozent.“
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Kommentare
Freigeist
Es ist wirklich ein Wahnsinn, dass man eine so wichtige Sparte wie den öffentlichen Verkehr dermaßen vernachlässigt hat! Und dass hier die Stadtpolitik, vor allem die Grünen, so lange nicht eingegriffen hat ist auch unbegreiflich. Es wäre so unfassbar wichtig, dass die Leute freiwillig und gerne auf die Öffis umsteigen, um den Autoverkehr zu reduzieren! Ich war fest entschlossen, das zu tun, habe mir im Jänner ein Klimaticket gekauft und bin nach 6 Wochen Busfahren wieder aufs Auto umgestiegen, weil der 15 Minuten Takt und die völlig überfüllten Busse unerträglich sind!
Paul
Der Bonus der Manager richtetet sich am Ergebnis dabei ist der Obus nur hinderlich.
Michael_44687
Leute, der Vorstand hat doch alles richtig gemacht, die Einnahmen und Gewinne sprudeln, deswegen ja auch die tollen Boni. Wenn dann halt mal der O-Bus auf der Streckt bleibt, dann ist das doch nur das Problem der einfachen Leute. Damit kann sich ein Vorstand der Salzburg AG nicht identifizieren. Hauptsache die Dividende und der Gewinn passen.