Mehrwertsteuer auf Tickets und Eintritte, Einkommenssteuer auf die Gewinne und Vergnügungssteuer auf die Unterhaltung – unter den langen Schließungen während der Corona-Pandemie litten nicht zuletzt die Kulturstätten in Salzburg.
Doch auch so seien die Rahmenbedingungen für Konzert- und Clubstätten nicht ideal und vor allem nicht mehr zeitgemäß, erklärt Jürgen Vonbank von der Salzburg Club Commission, der Interessensvertretung der Clubkultur, im Gespräch mit SALZBURG24.
Stadt-Parteien fordern Ende der Vergnügungssteuer
Schon voriges Jahr forderte die Club Commission gemeinsam mit dem Dachverband der Salzburger Kulturstätten die Abschaffung der Vergnügungssteuer. Nun schließen sich dieser Forderung immer mehr Parteien an. Mittlerweile sprechen sich die KPÖ-Plus, die Bürgerliste, die Stadt-SPÖ, die NEOS und auch die FPÖ für ein Ende dieser Bagatellsteuer aus. Einzig die ÖVP stellte sich bisher quer.
Vergnügungssteuer für Salzburg "Schuss ins eigene Knie"
„Kulturveranstaltungen bereichern unsere Stadt, machen sie lebenswert und vielfältig. Diese Abgabe ist daher ein Schuss ins eigene Knie“, äußert sich etwa Bürgerlisten-Kultursprecher Markus Grüner-Musil in einer Aussendung am Mittwoch.
Bessere Bedingungen für Club- und Kulturstätten gefordert
Dem schließt sich auf KPÖ-Plus-Obmann Kay-Michael Dankl an: „Für die Stadt fällt die Vergnügungssteuer kaum ins Gewicht, aber bei den Kultureinrichtungen zählt jeder Cent.“
Insgesamt haben die Salzburger Kultureinrichtungen voriges Jahr rund 245.000 Euro an Vergnügungssteuer an die Stadtkasse abgeführt. Angesichts von Projekten wie der Festspielhauserweiterung um einen dreistelligen Millionenbetrag falle das für die Stadt wohl kaum ins Gewicht, so Dankl.
Steuer für Clubs und Co laut Kontrollamt „unverhältnismäßig“
Bisher ließ sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) nicht überzeugen, die Steuer abzuschaffen. Dabei hatte sogar das Kontrollamt in einem umfassenden Bericht darauf hingewiesen, dass der Verwaltungsaufwand der Vergnügungssteuer in keinem sinnvollen Verhältnis zu den Einnahmen stehe.
In anderen Landeshauptstädten wurden die Forderungen der örtlichen Kulturvereine bereits erfüllt. In Innsbruck etwa wurde das Aus der Steuer bereits 2017 beschlossen – zumindest für Club- und Kulturstätten, für Glücksspiele und Sportwetten wird sie weiterhin eingehoben.
Club Commission fordert Trennung von Glücksspiel
Das ist auch eine der zentralen Forderungen der Salzburg Club Commission: „Es ist nicht mehr zeitgemäß, Kulturbetriebe und Glücksspielstätten in einen Topf zu werfen, weder steuerlich noch als selben Wirtschaftszweig“, betont Vonbank. Zudem wird gefordert, die verfügbaren Ressourcen der Kultur zugutekommen zu lassen, anstatt die Verwaltung einer unverhältnismäßigen Steuer zu finanzieren.
Die Interessenvertretung der freien Salzburger Kulturszene und die Interessenvertretung der Salzburger Clubkultur präsentieren heute eine umfassende Kampagne, um die Abschaffung der Vergnügungssteuer anzustoßen und ihre Forderungen sowie ihren Beitrag zur Kulturszene der Stadt Salzburg deutlich zu machen.
(Quelle: salzburg24)
