Welt

Afghanistan sieht keine Pflicht zur Flüchtlingsrückübernahme

Veröffentlicht: 29. Oktober 2015 15:16 Uhr
Die afghanische Regierung sieht sich derzeit nicht verpflichtet, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland zurückzunehmen. Zuvor müssten die Regierungen in Kabul und Berlin ein entsprechendes Abkommen beschließen, sagte der Sprecher des Flüchtlingsministeriums in Kabul, Islamuddin Jurrat, am Donnerstag.

Deutschland will laut Medienberichten die EU-Kommission dazu bringen, mit Afghanistan ein Rückübernahmeabkommen auszuhandeln. "Zwar haben vorläufige Gespräche begonnen, aber es gibt noch keine Vereinbarung darüber, dass Deutschland Flüchtlinge nach Afghanistan zurückführt", sagte Jurrat. Auch in Österreich gibt es kein entsprechendes Abkommen.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte die hohe Zahl von Asylwerbern aus Afghanistan am Mittwoch als "inakzeptabel" bezeichnet und vermehrte Abschiebungen angekündigt. Die Menschen, die als Flüchtlinge aus Afghanistan zu uns kommen, können nicht alle erwarten, dass sie in Deutschland bleiben können - auch nicht als Geduldete", erklärte er.

Etwas anders sieht man das offenbar in Kabul: "Wir sind nicht dagegen, dass afghanische Asylbewerber ihr Recht wahrnehmen, Asyl zu beantragen", sagte Jurrat. Die Sicherheitslage und die wirtschaftliche Not zwinge Afghanen in bestimmten Provinzen zur Flucht. "Also bitten wir die Europäische Union, Afghanen in ihrer Notlage bei der Suche nach einem besseren und sichereren Leben zu unterstützen." Afghanen sind sowohl in Deutschland als auch in Österreich hinter Syrern die zweitgrößte Gruppe an Asylwerbern.

(Quelle: salzburg24)

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