"Der Terror ist in Europa angekommen", meinte Doskozil. Man habe lange vor solchen Situationen gewarnt. Man müsse nun den Weg zur Terrorbekämpfung gemeinsam mit dem Innenministerium weiter gehen, drängte Doskozil etwa einmal mehr auf die Umsetzung des vereinbarten Sicherheitskabinetts für Krisenfälle.
"Polizeiarbeit funktioniert"
Der aktuelle Fall zeige aber, dass die Zusammenarbeit auf polizeilicher Ebene offensichtlich funktioniere. Es sei früh genug gewarnt worden. Da das Abwehramt nicht im Vorhinein informiert worden sei, geht Doskozil davon aus, dass es sich um einen "rein polizeilichen Fall" handelt.
Zum ÖVP-Wunsch nach mehr Überwachung erklärte Doskozil, es seien mehrere Themen offen. Man müsse gut abwägen, wie weit man mit Überwachung gehe, und auch, was dann mit den Daten geschehe, betonte der Minister. Angesprochen auf die Vorratsdatenspeicherung verwies Doskozil darauf, dass man das aktuelle Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Betracht ziehen müsse - in diesem Rahmen könne man sich "möglicherweise bewegen".
Datenspeicherung zu Bekämpfung schwerer Straftaten
Der EuGH hatte vergangenen Dezember entschieden, dass die Datenspeicherung nur zur Bekämpfung schwerer Straftaten zulässig sei. Sie müsse aber "auf das absolut Notwendige" beschränkt werden, Datenabfragen dürften nur auf richterliche Anordnung erfolgen, der Rechtsschutz müsse gewährleistet sein.
Terroranschlag zeitnah geplant?
Der mit einer Festnahme am Samstag möglicherweise verhinderte Terroranschlag könnte kurz bevorgestanden sein. Es gebe "Hinweise, dass ein solcher Anschlag sehr zeitnah geplant" war, erklärte der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit im Innenministerium, Konrad Kogler, am Samstag im Ö1-Morgenjournal.
Hausdurchsuchungen durchgeführt
In den vergangenen Stunden seien mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt worden, berichtete Kogler. Dabei seien Ausrüstungsgegenstände wie Mobiltelefone sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden müssten. Weitere Hausdurchsuchungen und Festnahmen seien möglich, das hänge aber von den Erkenntnissen durch die Auswertungen und die Einvernahme des Verdächtigen ab, so Kogler.
Eine Bombe in der U-Bahn in Wien sei "eines der möglichen Szenarien gewesen". Ob der Verdächtige Kontakte ins Ausland gehabt habe, wollte Kogler mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht sagen.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
