Welt

Dritter Präsidenten-Wahlgang in Rom ergebnislos

Es geht um die Nachfolge von Giorgio Napolitano
Veröffentlicht: 30. Jänner 2015 18:34 Uhr
Die Suche nach einem neuen Präsidenten ist in Rom nach drei Wahlgängen immer noch im Gange. Auch der zweite Wahltag ging am Freitag ergebnislos zu Ende. Bei zwei Abstimmungen errang kein Kandidat die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit von 673 Stimmen. Die meisten Parlamentarier der stärksten Gruppierungen gaben wie bereits beim ersten Wahlgang am Donnerstag leere Stimmzettel ab.

Die Wahl wird am Samstag fortgesetzt. Ab dem vierten Urnengang genügt eine einfache Mehrheit von 505 Stimmen. Die Demokratische Partei (PD) um Premier Matteo Renzi will für Verfassungsrichter Sergio Mattarella stimmen. Gegen Mattarellas Kandidatur wehrt sich jedoch die oppositionelle Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die auch beim vierten Wahlgang am Samstag leere Stimmzettel abgeben will. Mattarella gilt als Widersacher Berlusconis.

Renzi führte am Freitagabend politische Konsultationen, um seinen Koalitionspartner, die Rechtspartei NCD, zu überreden, für Mattarella zu stimmen. Die Rechtspartei um Innenminister Angelino Alfano hatte sich bisher geweigert, für den 73-jährigen Sizilianer zu stimmen. Der Grund: Renzi habe sich mit der NCD bei der Suche des Kandidaten nicht abgestimmt. "Wir haben nichts gegen Mattarella, der ein Kandidat mit Profil ist, sondern gegen die Methode, mit der Renzi seine Kandidatur durchsetzen will", kommentierten NCD-Parlamentarier, die Renzi "Arroganz" vorwarfen. Die Protestbewegung "Fünf Sterne" bekräftigte ihre feste Absicht, weiterhin für ihren Kandidaten, den Ex-Richter Ferdinando Imposimato, zu stimmen.

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Präsidentenwahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

Der neue Präsident soll den 89-jährigen Giorgio Napolitano ersetzen, der vor zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten ist. Er war seit 2006 im Amt. Napolitano beteiligte sich als Senator auf Lebenszeit an der Wahl seines Nachfolgers.

In das Amt des Präsidenten sind alle Italiener wählbar, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat. Elf Präsidenten gab es in Italien seit der Gründung der Republik, bisher wurde noch keine Frau zur Staatschefin Italiens gewählt.

(Quelle: salzburg24)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

12.06.2023
Er hat Italien geprägt

Silvio Berlusconi ist tot

Von SALZBURG24 (tp)
Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken