Die 5+1-Gruppe (USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland) und der Iran versuchen im 13 Jahre andauernden Konflikt rund um die umstrittene iranische Urananreicherung einen endgültigen Vertrag bis zur Deadline am 30. Juni zu formulieren. "Ein gutes Abkommen ist wichtiger, als die Frist einzuhalten", sagte Zarif am Samstag und bestätigte damit Vermutungen, die Verhandlungen könnten um einige Tage verlängert werden.
Einen "robusten und sicheren Deal" forderte der am Nachmittag im Palais Coburg eingetroffene französische Außenminister Laurent Fabius. Zugleich nannte er drei Bedingungen für einen endgültigen Konsens in dem Atom-Konflikt: "Die erste Bedingung ist eine dauerhafte Einschränkung der nuklearen Kapazitäten des Iran bei der Entwicklung und bei der Produktion, die zweite ist eine rigorose Kontrolle der iranischen Atomanlagen und wenn nötig auch die der militärischen, und die dritte ist eine automatische Rückkehr zu den Sanktionen, wenn der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkommt", erklärte Fabius vor Journalisten.
Im Palais Coburg fanden am Samstagnachmittag noch bilaterale und technische Gespräche zwischen den Spitzendiplomaten statt, um die Verhandlungen für die kommenden Tage vorzubereiten. Für Sonntag werden die Außenminister Deutschlands und Großbritanniens, Frank-Walter Steinmeier und Philip Hammond, sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erwartet. Wann die Chefdiplomaten aus Moskau und Peking, Sergej Lawrow und Wang Yi, kommen, ist noch ungewiss.
Hoffnungsvoll äußerte sich Außenminister Sebastian Kurt (ÖVP), der am Samstag früh seinen iranischen Amtskollegen von Flughafen abholte. "Ich hoffe, dass es gelingen wird, einen Deal zu schaffen", erklärte Kurz gegenüber der APA. Ein "Iran ohne Atomwaffen" bedeute ein "ein Mehr an Stabilität und Sicherheit im gesamten Nahen und Mittleren Osten".
Im Konflikt geht es darum, dass der Iran dem Westen glaubhafte und überprüfbare Garantien abgibt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Charakter hat. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen Teheran suspendiert werden. Der Iran hat jegliche Absicht zum Bau einer Nuklearwaffe stets bestritten.
Besonderer Streitpunkt bei den Verhandlungen soll dabei vor allem der von der für die Überprüfung und Implementierung eines Deals zuständige Internationale Atomenergiebehörde (IAEA / IAEO) geforderte Zugang zu allen Anlagen sein. Der Iran stellt sich jedoch vehement gegen die Inspektion von Militäranlagen.
(Quelle: salzburg24)
