Stein des Anstoßes ist offenbar der geplante österreichweite integrierte Taktfahrplan bzw. dessen Umsetzung. Die mehrheitlich private Westbahn hatte in den vergangenen Monaten dagegen protestiert, weil sie sich durch den Entwurf bei der Trassenzuteilung gegenüber der Staatsbahn ÖBB diskriminiert sieht. Westbahn-Miteigentümer Hans Peter Haselsteiner hatte vor Journalisten den Gang nach Brüssel angekündigt, sollte der Gesetzesentwurf nicht in seinem Sinne geändert werden.
Von Ministeriumsseite wurde diese Kritik zurückgewiesen, das Vorhaben habe nichts mit Diskriminierung zu tun. Es habe inzwischen den Gesetzesentwurf aufgrund der im Begutachtungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen überarbeitet, der neue Entwurf sei kurz vor der Fertigstellung. Mit einem direkten Gespräch in Brüssel wolle man die Bedenken von Kommissionsseite ausräumen, hieß es aus dem Ministerium auf APA-Anfrage. Nach einem noch ausstehenden Ministerratsbeschluss soll das Gesetz dann im Herbst in den Verkehrsausschuss des Parlaments kommen.
(Quelle: salzburg24)
