Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft habe die EU-Kommission darüber informiert, "dass sie die Frage der Koordinierung der Reisebeschränkungen auf die Tagesordnung des nächsten Rates für Allgemeine Angelegenheiten setzen wird", sagte ein Sprecher der EU-Behörde am Montag. Das nächste virtuelle Treffen findet nächsten Dienstag statt.
Empfehlungen der EU-Staaten als "Kompass"
Der Kommissionssprecher der Brüsseler Behörde betonte auch, die jüngsten Empfehlungen der EU-Staaten seien sehr deutlich und sollten der "Kompass" aller EU-Staaten sein. Andernfalls drohten Fragmentierung und Störungen der Freizügigkeit. "Wir erwarten von allen Mitgliedsstaaten, dass sie diesem abgestimmten Ansatz folgen." Die EU sei effizienter, wenn alle zusammen handelten und nicht einseitig.
Pauschale Einreiseverboten vermeiden
Die EU-Kommission stimme zwar darin überein, dass von nicht-notwendigen Reisen aus Gebieten mit besonders vielen Corona-Infektionen dringend abgeraten werden solle, sagte der Sprecher. Grenzschließungen oder pauschale Einreiseverbote sollten jedoch vermieden werden. Die EU-Kommission werde einen Brief an alle EU-Staaten schicken und daran erinnern, dass sie erwarte, dass alle den gemeinsamen Leitlinien folgten.
Deutschland mit Ausnahmen für Grenzpendler
Wegen der Ausbreitung neuer Virusvarianten gilt für Tschechien und weite Teile des Bundeslandes Tirol seit Sonntag ein Beförderungsverbot in Deutschland. Im Prinzip dürfen von dort nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Unter anderem für Berufspendler, die in systemrelevanten Branchen arbeiten, gibt es Ausnahmen.
Der Sprecher der EU-Kommission bekräftigte nun, dass die Behörde die Maßnahmen mehrerer EU-Staaten prüfe, und verwies unter anderem auf Belgien. Belgien verbietet derzeit alle nicht-notwendigen Reisen in und aus dem Königreich. Die Empfehlungen der EU-Staaten von Ende Jänner legten mögliche Maßnahmen klar fest, sagte der Sprecher. Darunter seien auch Anforderungen an unverzichtbare Arbeitnehmer wie Test- und Quarantäne-Pflichten. Ebenso wichtig sei, nötige Ausnahmen zu prüfen, um unverzichtbare Reisen und Warenlieferungen nicht zu behindern. Zudem verwies der Sprecher auf Empfehlungen für Grenzregionen.
(Quelle: apa)
