Am Sonntag besucht Fischer den Gipfel zu nachhaltigen Entwicklung und ein Meeting zur Gleichberechtigung der Geschlechter und zur Förderung von Frauen. Ein Schwerpunkt des Gipfel ist die "Agenda 2030", in der sich die 193 UNO-Mitglieder Ziele zur nachhaltigen Entwicklung in 17 Bereichen setzen, etwa bei der Bekämpfung der Armut, des Hungers und des Klimawandels. Ansonsten steht die Vollversammlung im Zeichen der Syrien-Krise und der Bedrohung durch Jihadisten-Milizen wie den "Islamischen Staat" (IS). Mindestens 154 Staats- oder Regierungschefs werden am Wochenende in New York eintreffen - so viele wie nie zuvor.
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) war bereits zum Auftakt seiner Teilnahme an der UNO-Generalversammlung in New York mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zusammengetroffen. "Es kann für den Krieg in Syrien nur eine politische Lösung geben. Die Bemühungen für eine diplomatische Lösung müssen intensiviert werden", sagte Kurz danach nach Angaben seines Sprechers.
Der in Wien erzielte Atom-Deal zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten samt Deutschland solle als Beispiel dienen, dass mit beharrlicher Diplomatie auch am Verhandlungstisch Erfolge erzielt werden können, hatte Kurz bereits vor dem UNO-Gipfel postuliert. Daher standen auch Treffen mit weiteren führenden Playern der Region auf dem Progamm, etwa mit den Amtskollegen aus Katar (Khalid al-Attiyah), dem Iran (Mohammad Javad Zarif), dem Irak (Ibrahim al-Jafaari), den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abdullah bin Zayed al-Nahyan), dem Libanon (Gebran Bassil). Auch bei einem Treffen der EU-Außenminister und einem "Transatlantic Dinner" mit US-Chefdiplomat John Kerry sollen Friedensinitiativen für die Region ausgelotet werden.
Damit zusammenhängend sollen auch der Kampf gegen den Jihadismus des "Islamischen Staats" (IS) und die Flüchtlingskrise thematisiert werden. Gemeinsam mit dem Bundespräsidenten nimmt Kurz am Dienstag an einem Anti-IS- und Extremismus-Gipfel von US-Präsident Barack Obama teil. Im Rahmen der Gespräche wird auch die humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge in der Region ein wichtiger Diskussionspunkt sein. Dazu wird Kurz am Dienstag auch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sowie Erweiterungskommissar Johannes Hahn und dem jordanischen Außenminister Nasser Judeh konferieren.
Am Donnerstag (1. Oktober) hält Kurz in der Generaldebatte auch eine Rede. Bereits zuvor wird der Außenminister an Sitzungen zur Beseitigung von Nuklearwaffen teilnehmen. Er wird bis Freitag in New York bleiben und im Rahmen seines Aufenthalts auch noch in den USA residierende Auslands-Österreicher und Vertreter jüdischer Organisationen treffen.
Fischer wird in New York ebenfalls hochkarätige bilaterale Termine absolvieren. Am Sonntag trifft der Bundespräsident laut vorläufigem Programm Jordaniens König Abdullah sowie den Präsidenten Vietnams, Trung Tan Sang, und die chilenische Amtskollegin Michelle Bachelet. Am Tag darauf gibt es Unterredungen mit Tunesiens Ministerpräsidenten Habib Essid und den Staatsoberhäuptern Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, und der Ukraine, Petro Poroschenko. Am Dienstag wird Fischer unter anderen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zusammenkommen. Fischer reist bereits am Mittwoch (30. September) nach Bolivien weiter, wo er im Rahmen eines offiziellen Besuchs von Präsident Evo Morales empfangen wird.
Bei der EU-Generalversammlung werden die Präsidenten der Supermächte USA und Russland, Barack Obama und Wladimir Putin, ebenso vertreten sein wie die Staatsoberhäupter des Iran, Hassan Rohani, Frankreichs, Francois Holande, Chinas, Xi Jinping, und Brasiliens, Dilma Rousseff. Den Vorsitz der Tagung hat der ehemalige dänische Außenminister Mogens Lykketoft inne. Als Zuhörer hat sich auch Kubas Staatschef Raul Castro angesagt. Der 84-Jährige tritt selbst am Montag ans Rednerpult. An dem Tag soll auch US-Präsident Obama seine Rede halten.
(Quelle: salzburg24)
