Der umstrittene Ex-Fernsehmoderator Pete Hegseth wird Verteidigungsminister unter US-Präsident Donald Trump. Für die nötige Mehrheit im Senat brauchte es am Ende die Stimme von Vizepräsident J.D. Vance, der ein Patt auflöste. Drei Republikaner hatten gegen Hegseth gestimmt, darunter der frühere Mehrheitsführer Mitch McConnell. Der 44-Jährige wird mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten.
Bedenken aus den eigenen Reihen
Aufgrund Bedenken in den eigenen Reihen war Hegseth das Amt bis zum letzten Moment nicht sicher. Hegseth ist in den USA vor allem aus seiner Zeit beim Trump-freundlichen Sender Fox News bekannt. Er gehörte zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für sein Kabinett nominierte. Bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota hat der Journalist keine politische Erfahrung vorzuweisen.
Schwere Vorwürfe gegen Hegseth
Nach seiner Nominierung sorgten zudem Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe für Aufsehen. Hegseth weist die Vorwürfe entschieden zurück. Kurz vor der Abstimmung waren neue Vorwürfe an die Öffentlichkeit gekommen. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren gab zudem bekannt, dass Hegseth dem Senat berichtet habe, dass er einer Frau, die anonym geblieben ist und die ihn der Vergewaltigung beschuldigt hat, 50.000 Dollar (47.746,37 Euro) im Rahmen einer Vergleichsvereinbarung mit Vertraulichkeitsklausel gezahlt hat.
Weil es auch in den Reihen der Republikaner Vorbehalte gegen seine Nominierung gegeben hatte, führte Hegseth intensive Gespräche mit Senatoren. Dennoch gab es mit Lisa Murkowski, Susan Collins und McConnell drei Abweichler. Die beiden Senatorinnen hatten ihre Bedenken offen geäußert.
McConnell stellt sich gegen Hegseth
McConnell erklärte nach seinem Nein zu Hegseth, der Verteidigungsminister sei das wichtigste Kabinettsmitglied. "Angesichts der schwersten Bedrohungen der nationalen Sicherheitsinteressen der USA seit dem Zweiten Weltkrieg ist diese Position heute noch wichtiger", teilte der Republikaner mit. Hegseth habe bisher nicht gezeigt, dass er den Test bestehen werde: Er habe weder gesagt, wie Taiwan oder die Philippinen gegen einen chinesischen Angriff verteidigt werden könnten. Noch habe es einen substanziellen Austausch darüber gegeben, wie die USA ihren Gegnern durch engere Bündnisbeziehungen begegnen könnten. "Sobald er sein Amt antritt, werden die Konsequenzen des Scheiterns so schwerwiegend wie nie zuvor sein."
Als Verteidigungsminister ist der frühere Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, 3,5 Millionen militärische und zivile Mitarbeiter, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar sowie Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen großer Tragweite verantwortlich.
(Quelle: apa)
