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Grundeinkommen

Diese Modelle gibt es

Geld, SB APA/dpa/Daniel Reinhardt
Das bedingungslose Grundeinkommen wurde schon vielfach getestet. (SYMBOLBILD)

Ein Blick über den Tellerrand zeigt: Die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht neu. Die Schweizer stimmten 2016 dagegen, in Finnland wurde es zwei Jahre lang getestet. Und eine Initiative verteilt Grundeinkommen per Lotterielos.

In Österreich wird über ein Volksbegehren ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.200 Euro im Monat gefordert (wir haben berichtet). Unsere Schweizer Nachbarn haben 2016 bereits darüber abgestimmt: 76,9 Prozent waren gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Abgestimmt haben 46 Prozent der Bevölkerung.

Die Gesetzesinitiative hatte keinen Betrag für das bedingungslose Grundeinkommen festgelegt, die Initiatoren empfahlen aber ein monatliches Einkommen in Höhe von 2.500 Schweizer Franken (rund 2.260 Euro) für jeden Erwachsenen und 625 Franken (565 Euro) für jeden Minderjährigen. Das Durchschnittseinkommen liegt bei über 6.000 Franken (5.470 Euro) im Monat.

 

Bedingungslos oder solidarisch?

In Deutschland wird über zwei Versionen des Grundeinkommens diskutiert: Das bedingungslose und das solidarische. Letzteres ist an Bedingungen geknüpft und für Langzeitarbeitslose vorgesehen. Sie sollen für ihre Kommunen Arbeiten übernehmen, die diese sonst nicht finanzieren könnten: Säubern von Parks, Einkaufsdienste oder ehrenamtliche Tätigkeiten. Dafür soll es einen Mindestlohn geben. Kritiker sehen dabei allerdings die Gefahr, dass es sich rein um die Beschaffung billiger Arbeitsplätze handle.

780 Euro Grundeinkommen in Italien

Italien hat eine Art Grundeinkommen im März dieses Jahres eingeführt. Es war ein zentrales Versprechen der Fünf-Sterne-Bewegung unter Luigi di Maio im Wahlkampf 2018. Doch dieses Grundeinkommen von 780 Euro im Monat ist an Bedingungen geknüpft: Anspruchsberechtigt sind jene, die unter der Armutsgrenze leben. Kritik gibt es nicht nur an der Finanzierung auf Pump. Sozialverbände bemängeln, dass die Ärmsten der Armen – Obdachlose und Familien mit vielen Kindern – vom Grundeinkommen ausgeschlossen seien.

Test in Finnland: Positiv für Gesundheit

Eine landesweite Einführung ist in Finnland nicht geplant. Ein Modell für ein Grundeinkommen wurde jedoch getestet. Zwei Jahre lang haben 2.000 Arbeitslose steuerfrei 560 Euro im Monat zusätzlich bekommen. Eine Testgruppe bekam nur die üblichen Zahlungen. Eine Analyse ergab, dass dadurch die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt nicht begünstigt werde. Allerdings wirkte es sich positiv auf die Gesundheit und die Konzentrationsfähigkeiten der Menschen aus. Für alle will die finnische Regierung das Grundeinkommen nicht einführen, vielmehr sollen die Ergebnisse helfen, das bisherige Sozialsystem zu verbessern.

Bevölkerung direkt an Gewinnen beteiligen

Sogar in der Verfassung steht das Grundeinkommen in Brasilien. Eingeführt werden sollte es schrittweise, bisher wurde nur eine Unterstützung für die ärmsten Bürgerinnen und Bürger umgesetzt. Im Iran und in der Mongolei gibt es eine Art bedingungsloses Grundeinkommen. Beide Staaten beteiligen ihre Bevölkerung an den Gewinnen, die durch den Verkauf von Öl bzw. Gold und Kupfer gemacht werden. In der Mongolei soll die Auszahlung bald starten, Iranerinnen und Iraner bekommen alle zwei Monate 80 US-Dollar (ca. 72 Euro).

Grundeinkommen per Lotterie-Los

Neben Diskussionen, das Grundeinkommen von Seiten des Staates einzuführen, gibt es auch kleine Initiativen, die das selbst in die Hand nehmen. Ein Beispiel ist „Mein Grundeinkommen“ in Deutschland. Der Verein, gegründet vom Unternehmer Michael Bohmeyer, vergibt per Los 1.000 Euro pro Monat an Teilnehmerinnen und Teilnehmer seiner Crowdfunding-Lotterie. Mehr als 450 Menschen konnten das befristete Grundeinkommen bereits nutzen. Ermöglicht wird das durch Crowdfunding. Sie berichten wie das zusätzliche Einkommen half, zum Beispiel den Schritt in eine neue berufliche Tätigkeit oder in die Selbstständigkeit zu wagen, Krisen und Krankheiten zu überwinden.

(Quelle: APA/SALZBURG24)

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