Atomabkommen

Iran will weitere Verpflichtungen kippen

Irans Präsident Hassan Rouhani
Veröffentlicht: 25. Juni 2019 16:31 Uhr
Der Iran will in knapp zwei Wochen seine Ankündigung wahr machen und weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen kippen. Am 7. Juli werde das Land neue Schritte unternehmen, um seine in der 2015 in Wien geschlossenen Vereinbarung getroffenen Zusagen zu reduzieren, kündigte Ali Shamkhani vom Obersten Nationalen Sicherheitsrat laut einem Bericht der Nachrichtenagentur FARS am Dienstag an.

Die europäischen Vertragspartner hätten nicht genug zur Rettung des Abkommens getan, begründete Shamkhani den Plan. Anfang Mai hatte der Iran den Europäern eine 60-tägige Frist gesetzt, in der sie versprochene Maßnahmen umsetzen sollten, die dem Land dabei helfen, negative wirtschaftliche Folgen neuer US-Sanktionen für den Öl- und Bankensektor im Iran auszugleichen. Die europäischen Vertragsstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen das Atomabkommen bewahren.

Trump kündigte Abkommen einseitig auf

Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm zurückfährt und im Gegenzug Sanktionen aufgehoben werden. Sie steht auf der Kippe seit US-Präsident Donald Trump sie 2018 einseitig aufgekündigte, neue Sanktionen verhängte, und der Iran im Gegenzug Anfang Mai damit begann, erste Verpflichtungen nicht mehr einzuhalten.

Vertragspartner treffen Vertreter in Wien

Am Freitag werden sich die Vizeaußenminister der verbliebenen Vertragsstaaten - neben den Europäern Russland und China - mit iranischen Vertretern in Wien treffen. Bei den Gesprächen ist auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini anwesend.

Spannungen zwischen Iran und USA

Nach Angriffen auf die Öltanker und dem Abschuss einer US-Drohne im Persischen Golf waren die Spannungen in der Nahost-Region zuletzt eskaliert. US-Präsident Donald Trump stoppte einen bereits angeordneten Angriff gegen Iran vergangene Woche nach eigenen Angaben kurz vor seiner Ausführung. Die jüngste Eskalation hatte international Sorge über einen neuen Golf-Krieg ausgelöst.

(Quelle: salzburg24)

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