Welt

Irans Außenminister nimmt an Wiener Syrien-Konferenz teil

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif
Veröffentlicht: 28. Oktober 2015 17:09 Uhr
Nach langem Widerstand der USA wird Teheran direkt in die diplomatischen Bemühungen um einen Ausweg aus der Syrien-Krise eingebunden: Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif nimmt an einem Treffen mit den USA, Russland, Saudi-Arabien und der Türkei Ende der Woche in Wien teil, hieß es am Mittwoch in Teheran. Auch der Irak wird vertreten sein, verlautete aus Bagdad.

Das Treffen folgt auf Vierergespräche am vergangenen Freitag, an denen Russlands Außenminister Sergej Lawrow, US-Außenminister John Kerry, der türkische Ressortchef Feridun Sinirlioglu und Saudi-Arabiens Außenminister Adel al-Jubeir teilgenommen hatten. Das Treffen war ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.

Washington hatte sich mehrfach gegen die Einbeziehung Teherans gewandt. Am Dienstag änderte die US-Regierung aber ihre Haltung und erklärte, dass Washington eine "multilaterale Einladung" erwarte, die auch an den Iran gehe. Der Iran nahm diese Einladung an - Außenminister Zarif werde in Begleitung seiner Stellvertreter Amir Abdollahian, Abbas Araqchi und Majid Takht Ravanchi nach Wien kommen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums laut der Nachrichtenagentur ISNA.

Als heikel gilt die Einladung für den Iran auch wegen Saudi-Arabien, das als Erzfeind der Regierung in Teheran gilt. Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition mit Sitz in der Türkei, der Kritiker vorwerfen, aus Saudi-Arabien und Katar gesteuert zu werden, kritisierte am Mittwoch die Einladung Zarifs.

Am Donnerstagabend sollen zunächst Russland und die USA erneut in Wien zusammenkommen. Kerry wird sogar schon Donnerstagfrüh in Wien erwartet, teilte das US-Außenministerium mit. Lawrow soll am Abend ankommen, so die russische Botschaft in Wien. Später könnten dann neben Zarif auch die Chefdiplomaten Ägyptens und des Libanon hinzustoßen. Der Irak wird durch Vize-Außenminister Nazar al-Khairalla repräsentiert, teilte das Ministerium in Bagdad mit.

Auch nimmt bei dem Wiener Treffen Frankreich teil, hieß es am Mittwoch. Auch die Europäische Union erhielt eine Einladung. Die USA sowie Russland und der Iran vertreten im Syrien-Konflikt gegensätzliche Positionen. Während Washington auf eine Ablösung von Staatschef Bashar al-Assad pocht, wird dieser von Moskau und Teheran unterstützt.

Saudi-Arabien sieht die Syrien-Konferenz in Wien als "Test" für die Glaubwürdigkeit der Verbündeten des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. "Wir werden überprüfen müssen, welche Bestrebungen Iran und Russland bezüglich eines Rückzugs Assads haben", sagte Außenminister Adel al-Jubair am Mittwoch in Riad. Zugleich warf er Assad vor, dem Iran erlaubt zu haben, als "Besatzungsmacht" ins Land zu kommen.

Nach Ansicht des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier stellt das Außenminister-Treffen in Wien am Freitag noch keinen Durchbruch in der Syrien-Krise dar. Es sei aber das erste Mal, dass auch Vertreter Irans, der Türkei und Saudi Arabiens an einem Tisch säßen, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. "Das scheint wenig, aber ist dann doch viel." Das Treffen in Wien diene der Annäherung. Eine Lösung des Bürgerkriegs könne erst bei etwaigen weiteren Treffen sondiert werden. Über die Zukunft des syrischen Präsidenten Assad werde deswegen auch nicht gesprochen werden.

(Quelle: salzburg24)

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