Obwohl ein knappes Rennen vorhergesagt worden war, gewann die Volkspartei 65 der 76 Sitze im Parlament, wie mongolische Medien am Donnerstag unter Hinweis auf die Wahlkommission berichteten. Die Demokraten erreichten nur neun Sitze. Ein Abgeordneter gehört der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MPRP) an. Auch wurde der bekannte Sänger Samand Javkhlan als Unabhängiger gewählt.
Die jüngste Wahlreform zu einem reinen Mehrheitswahlrecht dürfte den überragenden Sieg der Volkspartei begünstigt haben. Parteichef Miyegombo Enkhbold dankte den Wählern, dass sie seiner Partei bei der Wahl am Vortag das Vertrauen ausgesprochen haben: "Uns ist bewusst, welch große Verantwortung hinter diesem Vertrauen steckt."
Er versprach, mit aller Kraft für die wirtschaftliche Erholung, das soziale Wohlergehen der knapp drei Millionen Mongolen und das internationale Ansehen des Landes arbeiten zu wollen, wie die mongolische Nachrichtenagentur Montsame berichtete. Die neue Regierung wird den Erwartungen nach bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments im September eingesetzt.
Die Wahl wurde überschattet von der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Mongolei, die unter dem Verfall der Rohstoffpreise und der schwächeren Nachfrage durch ihren größten Handelspartner China leidet. Nach einst zweistelligem Wachstum werden in diesem Jahr in dem zentralasiatischen Binnenstaat weniger als ein Prozent erwartet.
Mit ihrem Sieg kehrt die Volkspartei nach vier Jahren wieder in die Regierungsverantwortung zurück. "Die Wähler haben eine klare Wahl getroffen, die darauf hindeutet, dass ihre Ablehnung der Demokratischen Partei - vielleicht weniger ihre Unterstützung für die Volkspartei - über die Apathie siegte", meinte Julian Dierkes von der Universität British Columbia in Kanada.
Der Mongolei-Experte sagte eine "relativ stabile" Regierung unter der Volkspartei voraus - im Gegensatz zu der von Fraktionskämpfen zerrissenen Demokratischen Partei und ihren Koalitionen. Der parallele Sieg der Volkspartei bei den Kommunalwahlen in der Hauptstadt Ulaanbaatar (Ulan Bator), wo die Hälfte der Mongolen leben, werde für weitere Stabilität sorgen, sagte Dierkes voraus.
Obwohl die Quote für weibliche Kandidatinnen von 30 auf 20 Prozent gesenkt worden war, ziehen künftig 13 Frauen ins Parlament ein, bisher waren es elf. Der Parteichef der Demokraten, Zandaakhuu Enkhbold, der nicht einmal seinen eigenen Wahlkreis gewinnen konnte, räumte noch in der Nacht die schwere Niederlage ein. "Die Ergebnisse zeigen, wie das Volk die Regierung bewertet."
Die Wahl fand auch besondere Beachtung, weil in gut zwei Wochen rund 50 Staats- und Regierungschefs zum ASEM-Gipfel in Ulaanbaatar erwartet werden. Das Asien-Europa-Treffen (ASEM) am 15. und 16. Juli, zu dem auch Kanzlerin Angela Merkel anreist, ist die größte internationale Zusammenkunft, die jemals in der Mongolei abgehalten wurde. Es werden 20 Jahre ASEM gefeiert.
(Quelle: salzburg24)
