Darunter ist die ultrarechte Yamina-Partei von Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennett, der zunächst Regierungschef werden soll.
Lapid: Regierung soll allen Bürgern dienen
Zwei Jahre später soll er von Lapid abgelöst werden soll. Der schrieb am Mittwochabend auf Twitter: "Ich verpflichte mich, dass diese Regierung allen Bürgern Israels dienen wird." Dies gelte für "jene, die für sie gestimmt haben, und jene, die dies nicht getan haben", schrieb der 57-Jährige Vorsitzende der Zukunftspartei, die in der politischen Mitte angesiedelt ist.
Auch arabische Partei Teil der Regierung
Die neue Regierung werde "ihre Gegner respektieren und alles dafür tun, alle Teile der israelischen Gesellschaft zu einen und zu verbinden". Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden.
Ära Netanyahu vor Aus
Mit Vereidigung der neuen Regierung im Parlament wäre die Ära Netanyahu vorerst beendet. Als voraussichtlicher Vereidigungstermin galt bisher der 14. Juni, Lapid teilte jedoch mit, er strebe den frühestmöglichen Termin an. Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen.
Widerstand erwartet
Es wird damit gerechnet, dass Netanyahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Bis zuletzt gab es Berichte über mögliche Abtrünnige in den Reihen der Yamina-Partei.
Der Yamina-Vorsitzende Bennett galt nach der Wahl am 23. März - der vierten binnen zwei Jahren - als Zünglein an der Waage. Lapid will dem 49-Jährigen bei der Rotation den Vortritt lassen, um die Regierungsbildung überhaupt erst zu ermöglichen, obwohl Bennetts Partei deutlich kleiner ist. Erst am 27. August 2023 soll Lapid laut der Vereinbarung Bennett im Amt des Ministerpräsidenten ablösen.
Heftige Meinungsverschiedenheiten
Bis zur letzten Minute hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten zwischen den potenziellen Koalitionspartnern gegeben. Die Verhandlungen dauerten bis kurz vor Ablauf einer Frist an: Bis 23 Uhr mitteleuropäischer Zeit am Mittwoch musste Lapid eine Regierung bilden, sonst wäre dieser Auftrag ans Parlament übergegangen - mit wohl sehr geringen Erfolgsaussichten. Im Falle eines Scheiterns wären abermals Neuwahlen fällig geworden.
Lapids Zukunftspartei war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft hinter dem rechtskonservativem Likud von Netanyahu geworden. Der Langzeit-Premier war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und ist seit 2009 durchgängig im Amt. Länger als er hat niemand seit Israels Staatsgründung 1948 regiert. Lapid stieg nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik ein. In einer früheren Netanyahu-Regierung diente er als Finanzminister.
(Quelle: salzburg24)
