Einigung in Italien

Neue Regierung zwischen Sternen und PD

A statue of Castor, one of the Greek and Roman mythology Dioscuri, is pictured through a plastic fence outside the Quirinal palace in Rome, on August 27, 2019. - Italy's president Sergio Mattarella on August 27 allowed an extra day for coalition negotiations, interpreted by some as a hopeful sign that a deal may be in the works weeks after the government collapsed. (Photo by Tiziana FABI / AFP)

Veröffentlicht: 28. August 2019 09:09 Uhr
Am Ende zweitägiger Konsultationen bahnt sich in Italien eine Regierung aus der bisher regierenden Fünf Sterne-Bewegung und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) an. Staatschef Sergio Mattarella hat den zurückgetretenen Premier Giuseppe Conte zu einem Gespräch am Donnerstag um 9.30 Uhr geladen.

Erwartet wird, dass der parteilose Conte den Auftrag zur Bildung einer Regierung aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten erhält. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die PD hatten sich zuvor auf eine gemeinsame Regierungsallianz geeinigt - und auch auf Conte als alten und neuen Premier. "Wir entziehen uns unserer Verantwortung nicht", sagte Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio.

Bewegung will "Versprechen halten"

Der 33-jährige erklärte, seine Bewegung wolle das Versprechen halten, das sie den Italienern gemacht habe. "Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen", sagte Di Maio. Sein Ziel sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, dem sich die Bewegung bereits in den vergangenen 14 Monaten verpflichtet gefühlt habe.

Italien: PD will an Conte festhalten

Di Maio betonte, dass seine Partei am parteilosen Giuseppe Conte als Premier der neuen Regierung festgehalten habe. Conte sei ein Mann von "großem Mut", der im ausschließlichen Interesse Italiens arbeite. "Er ist der Garant für die Umsetzung unseres Programms", sagte der scheidende Vizepremier. Auch die PD habe eingewilligt, Conte als Premier zu unterstützen.

Die Lega habe ihm den Premierposten und die Weiterführung der gemeinsamen Koalition angeboten, die Italien seit Juni 2018 regiert hatte. Er bedankte sich für das Angebot, er habe jedoch keine diesbezüglichen Ambitionen, sagte Di Maio. Er denke nur an das Beste für Italien.

Mattarella wird Conte wohl Regierungsauftrag geben

Mit dem Treffen mit der Delegation der Fünf Sterne-Bewegung ist Mattarellas zweitägige Konsultationsrunde zu Ende gegangen. Erwartet wird, dass der Präsident dem vergangene Woche zurückgetretenen Conte einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

(Quelle: salzburg24)

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