Doskozil nutzte die eintägige Reise auch, um bei einem Gespräch in Zürich mit seinem Schweizer Amtskollegen Guy Parmelin von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) aktuelle Themen zu besprechen. So berichtete Doskozil laut seinem Sprecher über die Flüchtlingssituation in Österreich. Parmelin informierte demnach über einen Migrationsdruck von der Südgrenze. In der Schweiz wird der Grenzwachtkorps durch das Finanzministerium gestellt, die Schweizer Armee sei aber auf eine mögliche Unterstützung an der Grenze vorbereitet, sie könnte innerhalb weniger Tage 2.000 Soldaten stellen, hieß es.
Positiv vernommen hat Doskozil seinem Sprecher zufolge auch, dass die Schweizer die Definition der Landesverteidigung und damit das Einsatzspektrum der Armee geändert haben. Der österreichische Minister hält es angesichts der Terrorbedrohung für nicht mehr zeitgemäß, Landesverteidigung lediglich auf einen Angriff von außen zu reduzieren und wünscht sich denn auch, offen über den rechtlichen Rahmen zu diskutieren. In der Schweiz kann die Armee demnach in Fällen eingreifen, wenn es die zivilen Behörden nicht allein schaffen, das Problem von nationaler Bedeutung ist, eine Gruppierung mit Mitteln vorgeht, die sonst nur Streitkräfte haben, und eine militärisch organisierte Reaktion erforderlich ist.
Nach dem Ministergespräch stand am Nachmittag noch ein Besuch beim Pilotprojekt "Rekrutenaustausch" in Walenstadt am Programm. Zwei Wochen lang trainieren dort derzeit etwa 40 österreichische Grundwehrdiener in der laut Verteidigungsministerium modernsten "Ortskampfanlage" Europas. Zuvor waren bereits 45 Schweizer Rekruten in Österreich in die Übung "Capricorn 2016" in den Tuxer Alpen eingebunden, wo Gebirgskampf sowie der Schutz eines fiktiven Flüchtlingslagers trainiert wurden. "Verstärkte regionale Kooperationen halte ich für sehr wichtig, denn sie dienen der Sicherheit in unserem Land", meinte Doskozil. Ein derartiger Austausch soll in Zukunft einmal jährlich stattfinden.
(Quelle: salzburg24)
