Bei dem Treffen am Samstag in Koblenz treten AfD-Chefin Frauke Petry und Marine Le Pen von der französischen Partei Front National gemeinsam auf. Zusätzlich werden Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei (PVV), Matteo Salvini (Lega Nord) und Harald Vilimsky (FPÖ) erwartet.
"Für ein Europa des 21. Jahrhunderts"
Asselborn betonte: "Es gilt, sich einzusetzen für ein Europa des 21. Jahrhunderts und nicht für ein Europa des 19. Jahrhunderts." Deswegen nehme er auch an der Demonstration teil. Es gehe darum, sich "gegen die EU-Zerstörer" zu stellen und "für ein buntes Europa" einzutreten. Und zwar für "ein offenes Europa - ein Europa, wo jeder Platz hat, der an der Demokratie sich beteiligen will. Und nicht an Fanatismus, Exklusion und Hass." Die Schuld an Arbeitslosigkeit oder Terror "den Fremden" zuzuweisen, sei "äußerst, äußerst gefährlich, weil ja hier wieder Hass gesät wird".
Er sei überzeugt, dass die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen im Frühjahr nicht gewählt werde und dass auch der niederländische Rechtspopulist Wilders nach Wahlen nicht regieren werde.
Tagung für Petry "europäischen Wahlkampfauftakt"
Petry hatte die Tagung als "europäischen Wahlkampfauftakt" bezeichnet - in Deutschland und den Niederlanden stehen 2017 Parlamentswahlen an, Frankreich wählt einen neuen Präsidenten. In der Einladung der rechten Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) im Europaparlament heißt es: "In Koblenz versammeln sich die Spitzenpolitiker des neuen Europa. Sie stehen kurz davor, in ihren Ländern die Regierungsverantwortung zu übernehmen."
Vilimsky nimmt für Strache teil
Aus Österreich wird Vilimsky Bundesparteichef Heinz-Christian Strache, der anlässlich der Vereidigung Donald Trumps als neuer US-Präsident in den USA weilt, als Redner vertreten. Überschattet wird das Treffen von einer Äußerung des AfD-Politikers Björn Höcke. Der Thüringer hatte die Aufarbeitung der deutschen Zeitgeschichte als "dämlich" und das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. "Höcke würde es bei uns nicht mehr geben, der wäre längst ausgeschlossen", sagte Vilimsky dem "Kurier" (Freitag-Ausgabe). "Aber in Deutschland sind Partei-Ausschlüsse leider deutlich schwieriger."
Asselborn kritisierte, dass der Veranstalter des Koblenzer Treffens, die ENF-Fraktion, einen Teil der Medien ausgeschlossen hat. Nach ENF-Angaben sind knapp 350 Journalisten akkreditiert worden. Laut der Nachrichtenagentur AFP sollen unter anderem ARD und ZDF keinen Zutritt zur Veranstaltung bekommen. "Wenn man die Presse einschränkt, dann ist man, ob man das will oder nicht, in einer gelenkten Demokratie", sagte Asselborn.
(APA/dpa/ag.)
(Quelle: salzburg24)
