Welt

Pühringer fordert von VP "positivere Stimmung" im Bund

Pühringer bleibt der Politik erhalten
Veröffentlicht: 29. Dezember 2015 14:17 Uhr
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) fordert von seiner Partei eine "positivere Stimmung auf Bundesebene". Zu seiner Person stellte er am Dienstag in Linz fest: "Ich habe nicht vor, mich in allernächster Zeit aus der Politik zurückzuziehen."

Pühringer kündigte an: "Wir finden zu einer stabilen Form zurück" und versicherte: "Die Stabilität der ÖVP ist nicht ins Wanken geraten, ganz besonders nicht in Oberösterreich." Er verglich das Ergebnis der Landtagswahl im September in Oberösterreich mit jenem im Jahr 2009. Der Stimmenanteil ging von 46,8 Prozent auf heuer 36,4 Prozent zurück. Diesmal habe man aber dafür in Oberösterreich 16 oder 17 Prozentpunkte auf den Stand der ÖVP auf Bundesebene draufsetzen müssen. Vor sechs Jahren als die ÖVP durch Obmann Josef Pröll ein Hoch erlebt habe, seien es nur zehn Prozentpunkte gewesen. "Wer mit einer schwächelnden oberösterreichischen ÖVP rechnet, verrechnet sich", bekräftigte er.

Die Frage nach seinem Rücktritt beantwortete der Landeshauptmann mit: "Ich habe nicht vor, mich in allernächster Zeit aus der Politik zurückzuziehen." Er habe für die Legislaturperiode kandidiert. Doch aufgrund des Wahlergebnisses habe er schon angekündigt, dass er nicht die gesamte bleiben werden. "Mehr gibt es dazu nicht zu sagen."

Auf die vergangenen zwei Monate der neuen Landesregierung mit einer von ÖVP und FPÖ vereinbarten Zusammenarbeit richtete er einen "Blick zurück in Güte": Die Einstimmigkeitsquote bei den Beschlüssen liege wie bisher jenseits von 98 Prozent. Es gebe eine korrekte, gute Zusammenarbeit. Alle vier Parteien - ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne - würden das Gemeinsame vor das Trennende stellen.

Eigentliches Thema der Pressekonferenz war eine Bilanz des Jahres 2015. Pühringer zählte zahlreiche begonnene Vorhaben auf, unter anderem Investitionen zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes, die Erhöhung der Forschungsquote, die Erhöhung der zu Jahresbeginn vorhandenen über 4.200 Grundversorgungsplätze für Asylwerber um 6.600 und die Einrichtungen für die neue Medizinische Fakultät der Kepler Universität. Über die Projekte 2016 will er demnächst informieren - "persönlich liegt mir am allermeisten der Arbeitsmarkt am Herzen". Es gelte der Anspruch, jeden Tag etwas besser zu werden. Längst gebe es nicht mehr den Wettbewerb unter den neun Bundesländern, sondern einen mit 90 Industrieregionen in Europa, gab er zu bedenken.

(Quelle: salzburg24)

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