Eine Zahlung für russische Waren in Devisen habe ihren Sinn verloren. Betroffen sind demnach die von Russland auf einer schwarzen Liste festgehaltenen "unfreundlichen Staaten". Dazu gehören Deutschland und alle anderen EU-Staaten, aber etwa auch die USA, Kanada und Großbritannien.
Gazprom soll Verträge ändern
Die genauen Details der Umsetzung würden die Regierung und Notenbank in Moskau innerhalb einer Woche klären. Der Energiekonzern Gazprom sei angehalten worden, die Verträge entsprechend zu ändern. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine haben zahlreiche westliche Länder umfangreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Unter anderem wurden russische Vermögenswerte im Ausland eingefroren. Vor allem die EU ist aber stark abhängig von russischen Öl- und Gaslieferungen und zögert deswegen mit einem Energie-Boykott. Die deutsche Regierung hat mehrfach erklärt, diesen Schritt nicht gehen zu wollen.
Kurs für Rubel geht nach oben
Die Ankündigung sorgte prompt für eine Stärkung der russischen Währung, die massiv unter Druck steht. Die Zentralbank und die russische Regierung hätten nun eine Woche Zeit, die Modalitäten für die Umstellung von Devisen- und auf Rubelzahlungen festzulegen, sagte Putin. Der Westen habe selbst seine Währungen entwertet, indem russische Aktiva im Ausland eingefroren worden seien. Der Rubel legte daraufhin zum Dollar gleich um 5,5 Prozent zu.
Putins Forderung eskaliert Wirtschaftskrieg
Die von Russland angekündigte Umstellung der Zahlungsmethode auf Rubel bedeutet einem deutschen Top-Ökonomen zufolge eine Zuspitzung des ökonomischen Konfliktes mit dem Westen. "Das ist eine Eskalation des Wirtschaftskrieges", sagte das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Wirtschaftsministeriums, Jens Südekum, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. "Diese Breitseite haben nicht viele erwartet."
Ökonom ortet Vertragsbruch
Für Südekum stellt dies einen klaren Vertragsbruch dar. "Für Gaslieferungen gibt es langfristige Verträge, die auf Dollar lauten", sagte der Professor am Institut für Wettbewerbsökonomie an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. "Wenn Putin nun erklärt, er akzeptiere nur noch Rubel, bricht er diese Verträge." In irgendeiner Form werde der Westen nun reagieren müssen. "Ein Embargo von Energieimporten aus Russland ist nun wahrscheinlicher geworden."
Würde der Westen dem russischen Ansinnen Folge leisten, müsste er seine eigenen Sanktionen wegen des Krieges gegen die Ukraine unterlaufen und Rubel bei der russischen Zentralbank holen. "Die ist aber eigentlich sanktioniert worden", sagte Südekum. "Das kann man deshalb eigentlich nicht machen."
Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hatte die russische Regierung bereits Anfang des Monats beschlossen, dass eigene finanzielle Verpflichtungen bei "unfreundlichen Staaten" nur noch in Rubel beglichen werden. Darunter sind auch die Ukraine, die Schweiz und Japan.
(Quelle: apa)
