Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) forderte Konsequenzen.
Der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) hat in Reaktion auf die am Donnerstag bekannt gewordene Beauftragung eines "Bewusstseinsforschers" für das Krankenhaus Nord um 95.000 Euro die Projektleiterin des KH Nord abgezogen. Der Auftrag zur "energetischen Reinigung" wurde von der langjährigen Programmleiterin in Auftrag gegeben, gab KAV-Direktor Herwig Wetzlinger bekannt.
Sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihrer Leitungsfunktion entbunden. Die Innenrevision sei beauftragt worden, um den Sachverhalt zu überprüfen. In den nächsten Tagen werde außerdem eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. "Das ist keine Anzeige, denn es besteht derzeit kein Verdacht auf einen strafrechtlich relevanten Tatbestand", betonte Wetzlinger. Es handle sich um eine vorbeugende Maßnahme, die der Transparenz und Aufklärung diene. Zudem werde ein Disziplinarverfahren gegen die Programmleiterin angestrengt. In diesem Verfahren könne die Mitarbeiterin auch ihre Sicht der Dinge einbringen, so der KAV-Direktor.
Vertrauensverlust für KAV-Direktor
"Für mich stellt eine derartige Vorgehensweise einen erheblichen Vertrauensverlust dar, denn eine Zweckmäßigkeit solcher Aufträge ist für mich absolut nicht erkennbar", stellte KAV-Direktor Wetzlinger in der Aussendung fest. Wäre ihm der Auftrag persönlich vorgelegt worden, hätte er ihn natürlich nicht freigegeben, sagte Wetzlinger zur APA.
Die Funktion der von ihrer Leitungsfunktion entbundenen Programmleiterin wird interimistisch der bisherige Stellvertreter übernehmen. "Die Ergebnisse der Innenrevision bzw. der Disziplinarkommission werden die weitere Vorgangsweise in dem Fall bestimmen - dienstrechtliche Konsequenzen, mögliche strafrechtliche Konsequenzen oder auch Schadenersatzforderungen", heißt es in der Aussendung des Krankenanstaltenverbunds.
Auftragserteilung bis 100.000 Euro möglich
Grundsätzlich sei eine Auftragserteilung bis zu einer Summe von 100.000 Euro gesetzlich möglich und kein KAV-Spezifikum, hielt Wetzlinger fest. Die österreichweit für die öffentliche Hand geltenden Vergabevorschriften und die vom Bundeskanzleramt erlassene Schwellenwerteverordnung seien also "eindeutig eingehalten" worden. Allerdings sei ein sorgsamer Umgang mit dem vorhandenen Budget von Führungskräften in derartigen Positionen unerlässlich. "Wir werden nun alle Aufträge, die durch die Mitarbeiterin erfolgt sind, überprüfen", kündigte Wetzlinger an.
Die katholische Kirche nahm es mit Humor. "Wir sagen nur: Ein einfacher Segen wäre günstiger gewesen", twitterte die Erzdiözese Wien in Reaktion auf die auf die Energetik-Affäre beim Wiener Krankenhaus Nord.
FPÖ Wien "fassungslos"
Die Wiener FPÖ zeigte sich "fassungslos über den neuesten Skandal". Die FPÖ werde alle parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um der Auftragsvergabe auf den Grund zu gehen, kündigte der geschäftsführende Landesparteiobmann Johann Gudenus an. "Bei dieser Direktvergabe knapp unter der Grenze von 100.000 Euro, ab der öffentlich ausgeschrieben werden muss, liegt der Verdacht auf Untreue sehr nahe", meinte Gudenus, der den Rücktritt von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) forderte.
Die NEOS kritisierten die "Steuergeldverschwendung" nicht zuletzt deshalb, da in anderen Bereichen wie etwa beim Personal gespart werde. Auch die konkrete Vorgangsweise stößt den Pinken sauer auf. "Da bekommt ein Unternehmensberater per Direktvergabe 95.000 Euro für eine dreimonatige Tätigkeit, deren Sinn durchaus auch in Frage gestellt werden könnte. Die genauen Leistungen und Stundenaufzeichnungen lassen sich nicht nachvollziehen. Ab 100.000 Euro müssen Aufträge öffentlich ausgeschrieben werden - das ist sich ja noch gerade ausgegangen", meinte Gesundheitssprecher Stefan Gara.
(APA)
(Quelle: salzburg24)
