Wenig hält der rote Bundesgeschäftsführer von der im Tiroler Bezirk Innsbruck-Land angekündigten Mitgliederbefragung über eine rot-blaue Koalition. "Es ist jeder gut beraten, Politik dort zu machen, wo er zuständig ist", sagte Niedermühlbichler am Rande des Ministerrats gegenüber der APA.
SPÖ berät intern über mögliche Koalition mit der FPÖ
Mit weiteren Mitgliederbefragungen zu Rot-Blau rechnet Niedermühlbichler vor der Wahl nicht. Durchaus vorstellbar wäre aus Sicht des SPÖ-Managers aber eine Befragung der Parteimitglieder nach dem Urnengang. Auch Kanzler Christian Kern habe bereits bekundet, sich eine solche Urabstimmung vorstellen zu können.
Besprochen werden soll die Frage beim nächsten Parteivorstand am 14. Juni. Ob auch der "Kriterienkatalog" für eine allfällige rot-blaue Koalition bis dahin fertig ist, oder erst beim Parteirat im August vorgestellt wird, ist laut Niedermühlbichler noch offen.
ÖVP Burgenland warnt vor Rot-Blau
Die ÖVP Burgenland warnt indes vor Rot-Blau im Bund. Der Nationalrat werde zwar erst Mitte Oktober neu gewählt, doch SPÖ und FPÖ würden schon jetzt eine Koalition „auspackeln“, sagte am Montag der Landesparteiobmann Thomas Steiner. Im Burgenland regieren seit 2015 SPÖ und FPÖ gemeinsam.
(APA/SALZBURG24)
(Quelle: salzburg24)
