US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch eine mögliche Einigung im Ukraine-Krieg angedeutet. Russland sei zu einer Übereinkunft bereit, sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus. "Und ich denke, wir haben eine Vereinbarung mit Russland." Zur Ukraine sagte er unter Verweis auf Präsident Wolodymyr Selenskyj: "Wir müssen eine Einigung mit Selenskyj erzielen." Dies sei schwieriger, als er zuerst erwartet habe. "Aber ich glaube, wir haben eine Vereinbarung mit beiden." Ein russischer Ex-Verteidigungsminister drohte indes mit einem Atomwaffeneinsatz.
Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt, Stellungnahmen aus Kiew und Moskau lagen in der Nacht auf Donnerstag nicht unmittelbar vor. Trumps Erklärung schien zunächst im Widerspruch zu den jüngsten Aussagen hochrangiger US-Regierungsvertreter zu stehen. Wenige Stunden zuvor hatte seine Sprecherin Karoline Leavitt erklärt, Trump sei frustriert angesichts dessen, wie langsam die Verhandlungen vorankämen. Außerdem sagte sie, Selenskyj scheine sich "in die falsche Richtung zu bewegen".
Streitthema Krim
Bei einem Ukraine-Treffen in London hatten Diplomaten von mehreren Hindernissen gesprochen, darunter der Status der Krim. Die Ukraine hat die Vorstellung zurückgewiesen, die russische Annexion der Halbinsel könne anerkannt werden. Selenskyj veröffentlichte am Mittwochabend auf Telegram einen Link zu einer Erklärung der US-Regierung aus dem Jahr 2018, in der sich Trump während seiner damaligen ersten Amtszeit als Präsident gegen die Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel durch Moskau aussprach.
Trump wich am Mittwoch einer Frage nach der Krim aus und erklärte, er habe "keine Lieblinge" im Ukraine-Konflikt und wolle nur, dass der Krieg aufhöre. Er ließ außerdem offen, ob er den ukrainischen Präsidenten bei den Papst-Trauerfeierlichkeiten in Rom am Samstag sehen wird.
Schoigu: Russland hat Recht auf Atomwaffeneinsatz
Russland behält sich unterdessen das Recht vor, im Falle einer Aggression seitens westlicher Länder Atomwaffen einzusetzen, unterstrich Sergej Schoigu, der Sekretär des einflussreichen Sicherheitsrates und frühere Verteidigungsminister, der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zufolge. Schoigu verwies demnach auf im vergangenen Jahr vorgenommene Änderungen der russischen Nukleardoktrin. Damit wird Russland im Falle eines Angriffs auf sich oder seinen Nachbarn und Verbündeten Belarus der Einsatz von Atomwaffen, auch mit konventionellen Waffen, erlaubt.
(Quelle: apa)
