"Ich könnte alle Juden töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe." Dieses Zitat Adolf Hitlers war Anlass der Ermittlungen. Der türkischstämmige 29-Jährige rechtfertigte sich in der Folge damit, er habe mit dem Eintrag nur seinen Unmut über die israelische Politik im Gaza-Streifen zum Ausdruck bringen wollen. Für die Anklagebehörde war damit die "subjektive Tatseite" nicht erfüllt, und sie stellte im Dezember 2014 das Verfahren ein.
29-Jähriger wurde angezeigt
Der Fall sorgte nach seinem Bekanntwerden für Protest unter anderem der Welser Antifa, des Netzwerks gegen Faschismus und Antisemitismus und der Österreichisch-Israelitischen Gesellschaft. Politiker wie der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, und SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim schalteten sich ein.
Prozess startet Ende Juli
Nach einem Fortführungsantrag des Rechtsschutzbeauftragten der Republik Österreich hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren wieder fortgesetzt. "Es hat weitere Ermittlungen und Zeugenbefragungen gegeben, die den Verdacht jetzt doch erhärtet haben, so dass wir nun Anklage erhoben haben", sagte Christl am Samstag zur APA. Die Anklage ist bereits rechtskräftig. Der Prozess soll Ende Juli stattfinden. (APA)
(Quelle: salzburg24)
