Die Sitzung hat Landesrat Sepp Eisl (V) gemeinsam mit ÖVP-Beiratsmitgliedern und LAbg. Friedrich Wiedermann (FPÖ) angeregt. "Wir wollen wissen, ist Wohnbaugeld verzockt worden oder nicht", sagte Eisl.
Beirat nie in Kenntnis gesetzt
Vorige Woche habe Wohnbaulandesrat Walter Blachfellner (S) bekannt gegeben, "dass im Oktober 2001 über ein 75 Millionen umfassendes Zinstauschgeschäft informiert wurde", so Eisl. "Der Beirat wurde über solche Spekulationsgeschäfte nie in Kenntnis gesetzt. Überdies sollen mit Mitteln des Wohnbaufonds in den Jahren 2006, 2007 und 2008 Spekulationsgewinne erzielt worden sein. Was in den Folgejahren passierte, ist derzeit noch nicht nachvollziehbar."
Sitzung am Samstag wegen Wohnbaufonds
Inhaltlich gehe es bei der für 10.00 Uhr anberaumten Sitzung unter anderem um Fragen, wie viel Geld der Salzburger Wohnbaufonds bei der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) insgesamt aufgenommen und wie viel Geld der Wohnbaufonds dem Land Salzburg geliehen habe und mit wie viel Geld des Wohnbaufonds spekuliert worden sei. Die ÖVP-Beiratsmitglieder würden sich eine lückenlose Aufklärung zu Wertpapier- und Derivatgeschäften mit Mitteln des Wohnbaufonds erwarten, hieß es aus Eisls Büro.
445 Mio. Euro ÖBFA-Kredit verschwunden
Das Land Salzburg hat laut Bundesrechnungsabschluss 1,675 Mrd. Euro an Krediten bei der ÖBFA aufgenommen. Davon entfielen per Jahresende 2011 rund 1,05 Mrd. Euro auf den Salzburger Landeswohnbaufonds. Dort sind laut Wohnbaulandesrat Blachfellner aber nur 605 Mio. Euro angekommen. "Die restlichen 445 Mio. Euro sind sicher nicht in den Wohnbaufonds geflossen", hatte Blachfellner am vergangenen Dienstag erklärt. "Nicht einmal die Finanzabteilung weiß, was mit dem Geld passiert ist." (APA)
(Quelle: salzburg24)
