In sieben Bundesländern – und zwar in allen außer Kärnten und dem Burgenland – tritt die als Coronamaßnahmen-kritische Partei bekannt gewordene MFG zur Nationalratswahl an. Ihr Spitzenkandidat, Parteiobmann und oberösterreichischer Landtagsabgeordneter Joachim Aigner begründete den Antritt am Dienstag in einer Pressekonferenz in Linz mit: "Wir sind keine Politiker, sondern einfach normale Menschen, denen es reicht, die aufstehen und sagen 'sicha ned' ".
MFG hofft auf sechs bis acht Prozent bei NR-Wahl
Ein Wahlergebnis von sechs bis acht Prozent hält Aigner für möglich. Sollte der Einzug in den Nationalrat glücken, werde er sein Landtagsmandat abgeben, meinte er. Anschließend folgte eine Liste dessen, was eben "sicha ned" mit der MFG gehe: Sky Shield, NATO, Bevormundung durch die EU - in diesem Fall brauche es einen Öxit und einen Beitritt zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) - sowie ein vorschneller Ausstieg aus den gültigen Gaslieferverträgen mit Russland.
Martin J. F. Steiner, Dritter auf dem Listenplatz zur Nationalratswahl, sagte dem "Energiewende- und Klimakatastrophenwahn" den Kampf an, denn CO2 sei kein Klimaschädling. Vielmehr fördere es in der Atmosphäre den Pflanzenwuchs und die Nahrungsmittelproduktion. Auch das "Klima zu schützen, von dem wir nicht wissen, wie es funktioniert" sei "Klumpenunsinn", lehne die MFG den Nationalen Energie- und Klimaplan ab.
Man sei eben mehr als eine "Ein-Themen-Partei", hielt Landtagsabgeordnete und Listenplatzweite Dagmar Häusler fest, nicht ohne jedoch entsprechend auf den "größten Medizinskandal der Zweiten Republik" einzugehen. Man stehe für eine "strafrechtliche und politische Aufarbeitung der Restriktionen".
Zum Schluss verurteilte Aigner noch die Verhaftung von Telegram-Gründer Pawel Durow. Dies sei ein "bedenklicher Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit", wenn "ein Plattformbetreiber für die Handlungen seiner Nutzer" verantwortlich gemacht werde.
(Quelle: apa)
